Auf dem Bundeskongress Internationalismus 2013 in München gab es diesen Workshop (Link weg), Material vom isw München, mit "BIFA-Support", vorgetragen von Ulla Epple.
Weltweit wird Krieg um Rohstoffe, Transportwege usw. geführt. Deutschland ist der drittgrößte Waffenexporteur. Bezogen auf den Wert der gesamten deutschen Ausfuhren ist der Umfang der Rüstungsexporte laut offiziellen Angaben zwar gering – er liegt unterhalb von einem Prozent – aber er ist der tödlichste. In Bayern konzentriert sich ein großer Teil der deutschen Rüstungsfirmen und in München sind ca. 40 Unternehmen ansässig, die mit der Planung, Herstellung und Wartung von Rüstungsgütern ihr Geld verdienen. Die meisten Betriebe, vor allem Planungsbüros, arbeiten für die Flugzeug- und Raketenindustrie und neuerdings gehören auch Drohnen dazu. Zu den großen Arbeitgebern der Rüstungsindustrie gehört die Panzerschmiede Krauss Maffei-Wegmann, Siemens, EADS und MAN. In dem Workshop geht es u.a. um die Investitionen, die finanziellen Verflechtungen und Gewinne, die Exportländer, die Waffenlobbyisten.
Rüstungs- und Militärzentrum München
Ungeachtet der Verleihung des Friedensnobelpreises 2012 an die EU führen einige ihrer Mitgliedsländer weltweit Krieg um Rohstoffe, Transportwege usw. Deutschland ist nach den USA und Russland drittgrößte Waffenexporteur, also der größte Europas. Bezogen auf den Wert der gesamten deutschen Ausfuhren ist der Umfang der Rüstungsexporte laut offiziellen Angaben zwar gering – er liegt unterhalb von einem Prozent – aber er ist der tödlichste. isw-wirtschaftsinfo 47, April 2013
Bayern ist ein Rüstungs- und Militärzentrum, München ist die Weltstadt mit dem Herz für die Rüstungsindustrie- und Forschung. Zunächst ein paar Zahlen
Der Umsatz der größten deutschen Waffenhersteller (Anteil der Rüstungsgüter in US$), EADS 16,36 Mrd. $ Platz 7 der weltweit größten Waffenexporteure, Krauss- Maffei Wegmann: 1,59 Mrd. Platz 53, Diehl Defence: 1,21 Mrd. $. uz 12.04.13, waffenexporte.org, Stand 2010
Unter den 100 größten Unternehmen in Deutschland sind die bayerischen Unternehmen Siemens (3), BMW (7) (gepanzerte Limousinen für Militärs), MAN (33), Linde (37), Wacker Chemie (88), an vorderster Stelle, alle machen auch Umsätze mit Rüstungsgütern, unter der Liste der 1000 Weltmarktführer sind Siemens (5), BMW (8), EADS (14), MAN (27), Linde (28), Infineon (36, hightech Laser) und adidas, die Militärsportschuhe verkaufen. Siemens und BMW, sind in der Rüstungsproduktion nicht führend, aber ein Merkmal der Produktion vieler Unternemen ist, dass die zivile und militärische Produktion Hand in Hand gehen.
Die Gruppe "Ohne Rüstung leben" erarbeitete einen Rüstungsatlas München, mit Daten zur Produktion, der Beschäftigtenzahl, Umsatz und Beziehern der Waffen. 36 Firmen werden aufgelistet, davon sind ca. 16 mit der Planung und Wartung beschäftigt, mit Öffentlichkeitsarbeit, Beratung und allgemeinen Dienstleistungen, ca. 16 stellen Waffen her. Dazu gehören Panzer, Schiffe, Hubschrauber, Satellitennavigationssysteme, Raketen, Drohnen, Luftkampfflugkörper, Flugzeuge für Überwachung, Kampf, Transport und Betankung. Also an die 40 in München und Umgebung ansässige Unternehmen verdienen ihr Geld mit der Planung, Herstellung und Wartung von Rüstungsgütern. Zu den großen Arbeitgebern der Rüstungsindustrie gehören die Panzerschmiede Krauss Maffei-Wegmann, MTU, EADS, MAN, Siemens.
Genaue Angaben über die Beschäftigtenzahl in München liegen nicht vor. In den einzelnen Betrieben arbeiten beispielsweise von etwa 10 Beschäftigten in Planungsbüros, bis zu Tausende bei Krauss Maffei-Wegmann, MTU, MAN oder EADS.
Die meisten Betriebe in und um München, aber auch die Forschungsabteilungen und Planungsbüros, arbeiten für die Flugzeug- und Raketenindustrie und neuerdings gehören auch Drohnen dazu. In diesem Bereich ist auch das größte Wachstum zu verzeichnen, der Handel mit extrem teuren Kampfflugzeugen hat deutlich zugenommen..
Aber es wird nicht nur geplant und produziert, sondern auch geforscht. Sowohl an der TU München als auch an der Bundeswehrhochschule in Neubiberg, eine von zwei Bundeswehrhochschulen in Deutschland. Die Fakultät Pädagogik bietet im Bereich "Bildungswissenschaft, insbesondere interkulturelle, Medien und Erwachsenenbildung" an. Schon beim Vietnamkrieg leisteten Ethnologen mit ihrem Wissen einen Beitrag zum Krieg und Zbigniew Brzezinsky spricht in seinem Buch „ Die einzige Weltmacht“ von 1997 von der Region der ehemaligen Sowjetunion und der angrenzenden Länder, zu denen auch Afghanistan gehört, als dem eurasischen Balkan und einem ethnischen Hexenkessel. Aber es ist nicht die Anzahl der Ethnien, die die Region destabilisieren, sondern wie immer ihre ökonomische und strategische Bedeutung. Ethnische Daten werden u.a. gebraucht um Hierarchien zu nützen oder zu stören. So wurden Treffen von Stammesältesten in den Bergen, bei denen Konflikte gelöst werden, Ziele von Drohnenangriffen. Militär und Geheimdienste beziehen die Hintergrundinformationen für Drohnenangriffe vermutlich von lokalen Spionen mit zweifelhafter Glaubwürdigkeit, persönliche Zwistigkeiten können schnell zu tödlichen Verleumdungen führen; das Misstrauen der Menschen untereinander wird geschürt.
Daher sind auch so harmlos aussehende Wissenschaften wie Ethnologie gut fürs Militär und die Geheimdienste.
Auch Forschungen des Max Planck Instituts (Grundlagenforschung) oder der Fraunhofer-Gesellschaft können dem Forschungsziel Tod und Verderben dienen.
Ebenso sowohl zivilen als auch militärischen Zwecken dienlich ist das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) in Oberpfaffenhofen.
Mit dem "Bavarian International Campus Aerospace and Security" (BICAS) wurde ein Campus auf dem Konzerngelände von EADS errichtet. Er soll die deutsche „Innovations- und Technologieführerschaft in den Bereichen Luft- und Raumfahrt sowie Sicherheit“ für die Zukunft sichern, Dazu werden Wissenschaft (Rüstungs-) Industrie und Bundeswehr zusammen gekoppelt. Partner sind die TU München, die Bundeswehruniversität, die IABG, Siemens und der Rüstungskonzern EADS. Ziel ist die „Beschleunigung des Technologietransfers von der Spitzenforschung in die Wirtschaft“. Forschungsergebnisse sollen möglichst schnell in marktreife Produkte umgesetzt werden. Dazu werden auf dem Campus die entsprechenden Firmengründungen („Start up“) angesiedelt. Inhaltlicher Schwerpunkt sind autonome Systeme wie z.B. Drohnen. Erstmals in Deutschland wird die Studienrichtung „Masters of Autonomous Systems“ angeboten. Laut Eigenwerbung positioniert sich der BICAS damit „auf den wachsenden Weltmärkten Luft- und Raumfahrt sowie Sicherheit auf internationalem Top-Niveau“. Auf der Homepage steht sinngemäß, dass „neue Denkansätze und praxisnahe Ausbildung auf dem Gebiet der Luft- und Raumfahrt sowie Sicherheit sich in Wissenschaft und Unternehmen in einer einmaligen Weise zusammen schließen. Industrielle Expertise und universitäres Wissen in engster Nachbarschaft auf einem Campusgelände führen zu gemeinsamen Forschungsprojekten sowie Studiengängen und Graduiertenprogrammen in der Luft- und Raumfahrtbranche und in der Sicherheitstechnik. Als Ansprechpartner werden drei Namen genannt von der EADS, der IABG (Industrieanlagen-Betriebsgesellschaft mbH) und der TU München (homepage, sz 2.4.13).
Natürlich haben auch die Konzernzentralen ihren Forschungs- und Entwicklungsschwerpunkt in der Regel an ihrem Hauptsitz.
Über 60 Standortübungsplätze –oder Schießanlagen befinden sich in Bayern. Lange Zeit waren auch in München zahlreiche Kasernen, jetzt sind noch zwei im Münchner Norden verblieben, in Freimann die Fürst-Wrede-Kaserne, u.a. auch zuständig für die katholische Militärseelsorge und in Neuherberg die Ernst-von-Bergmann-Kaserne, (ebenso zuständig für die evangelische Militärseelsorge).
Der MAD sitzt in München auf dem großen Gelände des Bundeswehrverwaltungszentrums an der Dachauerstraße, das zaunumhegt mit Tafeln: "Militärischer Sicherheitsbereich. Schusswaffengebrauch“ vor dem Betreten warnt. Schwerpunktmäßig zuständig ist er für den Bereich der zivilmilitärischen Zusammenarbeit.
Der BND ist immer noch in München.
Seit 1963 findet in München die Sicherheitskonferenz, bis 1999 Wehrkundetagung, statt. Auf der Sponsorenliste finden sich alle Rüstungskonzerne wieder, aber z.B. auch die Allianz, die ihre Gelder auch in der Rüstungsproduktion anlegt.
Somit sind Bayern und München vielfach in die weltweiten Kriege verstrickt.
Nun zu den großen Arbeitgebern der Münchner Rüstungsindustrie
KM-Wegmann
Die Firma Kraus Maffei, hat die Münchner Industriegeschichte mitgeprägt, dann wurde sie zur "Panzerschmiede" Kraus Maffei Wegmann (KMW) ausgebaut und stellt heute unter anderem den Panzer "Leopard 2" her. Der Rüstungsumsatz von 900 Mill.€ wird vor allem mit dem Kampfpanzer Leopard gemacht. An der Finanzierung der Leopard Panzer ist auch die Deutsche Bank, die Commerzbank, die Hypovereinsbank und die DEKA beteiligt, die Allianz und die Württembergische Lebensversicherung (über die Riesterrente). (Aktion Aufschrei). Gerade jetzt ist KMW wegen seiner Panzerexporte wieder in den Schlagzeilen. Auf einer Weihnachtskarte für Kunden von KMW aus dem Jahre 2011 findet sich folgender
infamer Wunsch: „Freiheit ist nicht immer fassbar aber grenzenlos kostbar. Ein erfolgreiches und sicheres 2012. Keine Weihnachtsgeschenke sondern Unterstützung des Projekts: Lachen helfen. Privatinitiative Deutscher Soldaten. Hilfe für Kinder in Krisengebieten.“
KMW hat inzwischen auch Lizenzverträge abgeschlossen, z. B. 2011 einen Kooperationsvertrag mit dem indischen Konzern Askok Leyland Defence, um für den indischen wie auch den internationalen Markt Rüstungsgüter zu entwickeln, z.B. Artilleriesysteme, Gefechtssysteme, gepanzerte Radfahrzeuge, Bergungsfahrzeuge, Ausbringungssysteme für Brücken usw.
EADS
Die European Aeronautic Defence and Space Company (EADS) ist Europas größter Luft- und Raumfahrt -, sowie zweitgrößter Rüstungskonzern und hat ihren Deutschlandsitz in München-Ottobrunn. Seine Rüstungs- und Waffensparte Cassidian hat zahlreiche Werke in Südbayern.
Cassidian: Hauptsitz ist in Unterschleißheim. Weitere 6 Werke in Südbayern: Aschau, Augsburg, Donauwörth, Manching, Schrobenhausen Mit einem Umsatz von 45,75 Milliarden Euro (Stand:2010) ist EADS nach Boeing auch das zweitgrößte Luft- und Raumfahrtunternehmen der Welt. Zu EADS gehören: Systeme für Luft-, Land- und Seewaffen, ein wichtiger Partner im Eurofighter–Konsortium.
Bei der EADS ist es im jetzt zu einer Umstrukturierung ihres Aktienbesitzes gekommen. Daimler verkaufte im Dezember 2012 ein Aktienpaket von 7,5 %, das meiste davon ging an die staatliche KfW, die am Ende im Auftrag des Bundes insgesamt 12% an EADS halten.
Für rund zehn Millionen Euro erweitert die EADS -Raumfahrttochter Astrium ihre Produktionsfläche in Ottobrunn. Astrium investiert in den Ausbau der Triebwerksfertigung für Ariane-Raketen. „Wir sind hier in Ottobrunn immer größer geworden, werden auch in Zukunft wachsen und sind der größte Raumfahrtstandort in Bayern“, sagte Standort-Chef Thomas Müller. Das Werk mit rund 1050 Mitarbeitern fertigt die Schubkammer des Raketentriebwerks, die mit Nickel bezogen wird, um die Temperaturunterschiede von mehreren tausend Grad im Betrieb zu ermöglichen. dpa, 16.04.2013
DKP info März 2013: Der Konzern will außerdem israelische Aufklärungs-Drohnen vom Typ Heron 1, die die Bundeswehr geleast hat, zu Killerdrohnen umrüsten. Die EADS Entwicklung „Talarion“, die ursprünglich für Aufklärungszwecke gedacht war, soll mit Lenkraketen bewaffnet und schon im Jahr 2016 an die Bundeswehr ausgeliefert werden. Talarion ist ein unbemanntes Luftfahrzeug des Herstellers Cassidian, der zur deutschen Rüstungssparte von EADS gehört. Der Name Talarion bezieht sich auf die Flügelchen an den Sandalen des Götterboten Hermes.
MBDA Deutschland
Wörter für die Buchstaben konnte ich nicht ermitteln, evtl. Matra BAe Dynamics, Bayern Chemie
Das High-Tech-Unternehmen der Verteidigungsindustrie entwickelt, produziert und wartet Lenkflugkörpersysteme, Komponenten und Subsysteme für Luftwaffe, Marine und Heer. MBDA gehört zur EADS, der Jahresumsatz beläuft sich auf ca. 400 Millionen Euro. Das Unternehmen sieht sich als Kompetenzzentrum für Luftverteidigungs- und Lenkflugkörpersysteme in Deutschland und ist im Bereich der Erforschung und Entwicklung von Laserwirksystemen weltweit führend. (wikipedia)
MAN in München, Rheinmetall MAN Military Vehicles GmbH
Am 01.05.2010 haben die Rheinmetall AG und die MAN Nutzfahrzeuge AG ein Joint Venture für militärisch genutzte Radfahrzeuge gegründet. Mit dem neuen Unternehmen, das als Rheinmetall MAN Military Vehicles (RMMV) firmiert, entsteht ein bedeutender Komplettanbieter im Markt für logistische und taktische Militärradfahrzeuge, der die vollständige Palette der geschützten und ungeschützten Transport-, Führungs- und Funktionsfahrzeuge für die internationalen Streitkräfte abdeckt. An der neuen Gesellschaft mit Sitz in München ist Rheinmetall mit 51 Prozent und MAN Nutzfahrzeuge mit 49 Prozent beteiligt. Rheinmetall mit MAN: "schafft einen Weltmarktführer für militärische Landsysteme" (HB, 13.1.10).
Gegenwärtig beschäftigt RMMV rund 1.500 Mitarbeiter. Die Systemlogistik des Unternehmens umfasst Ausbildung, technische Dokumentation, Logistic Support Analysis sowie Ersatzteilversorgung, Wartung und Instandsetzung – im In- und Ausland – bei Nato- und UN-Einsätzen in Krisen- und Spannungsgebieten.
Entwickelt und produziert wird eine breite Palette von Führungs-, Aufklärungs-, Kampf- und Einsatzfahrzeugen des Heeres. MAN ist in München-Karlsfeld, fast in Sichtweite von KMW und MTU angesiedelt.
Auf der Homepage des Konzerns kann man folgendes lesen: „Heute ist es wichtiger als je zuvor, die Besatzung von Militärfahrzeugen, die in friedenserhaltenden Missionen im Einsatz sind, ausreichend zu schützen. Rheinmetall MAN Military Vehicles bietet mit der Modular Armoured Cabin (MAC) und der Integrated Armour Cabin (IAC) Schutzsysteme für Fahrzeugbesatzungen an, die selbst den härtesten Anforderungen gerecht werden.
Zwei Punkte sind erwähnenswert: 1. werden die Rüstungskonzerne durch die Bundeswehreinsätze gut gemästet, 2. sind Einsätze eine Umschreibung für Kriegführen als Hauptbeschäftigung der Bundeswehr.
MTU Aero Engines: Branchenprimus in Deutschland
Die MTU Aero Engines ist der führende deutsche Triebwerkshersteller und weltweit eine feste Größe. Das Unternehmen entwickelt, fertigt, vertreibt und betreut zivile und militärische (für die Bundeswehr) Luftfahrtantriebe aller Schub- und Leistungsklassen sowie stationäre Industriegasturbinen. Der deutsche Branchenprimus beschäftigt rund 7.900 Mitarbeiter und ist mit Tochtergesellschaften in allen wichtigen Regionen und Märkten präsent.
Die MTU Aero Engines ist der Systempartner für nahezu alle Luftfahrtantriebe der Bundeswehr. Die Aufgabe umfasst dabei neben der Bereitstellung von Basistechnologien, der Entwicklung und Fertigung von Triebwerken, Triebwerkskomponenten und benötigten Werkzeugen auch das gesamte Spektrum des Integrated Logistic Support.
2012 war das erfolgreichste Geschäftsjahr in der Firmengeschichte, der operative Gewinn des Unternehmens stieg um 13,6 %.
MTU ist Mitglied im UN Global Compact Die Initiative wurde im Jahr 2000 vom damaligen UN-Generalsekretär Kofi Annan ins Leben gerufen und soll die negativen Folgen der Globalisierung durch nachhaltiges Handeln abschwächen. Die Globalisierung soll allen Menschen zugute kommen und sozial, ökologisch und ökonomisch gerechter gestaltet werden. Für dieses Ziel arbeiten Unternehmen, Nichtregierungsorganisationen, Politik und Wissenschaft auf der Basis einer freiwilligen Verpflichtung aktiv zusammen. Im Leitbild der MTU ist dieser Ansatz fest verankert. Es werden Produkte entwickelt, die einen reduzierten Brennstoffverbrauch und niedrigere Lärm- und Schadstoffemissionen aufweisen. Die MTU entwickelt stetig neue Technologien und Reparaturverfahren, die zu einer erhöhten Lebensdauer der Triebwerke und damit zum nachhaltigen Schutz der Umwelt beitragen. Der schonende Umgang mit Rohstoffen, Material und Energie ist für die MTU selbstverständlich.
Das ist doch blanker Zynismus. Der Friedens- und Arbeiterbewegung liegt mehr an der Schonung der Menschen, die durch diese Maßnahmen nicht gewährleistet ist.
Mit dem Beitritt hat sich die MTU verpflichtet, die Ziele des UN Global Compact weltweit zu achten. Sie zielen ab auf den Schutz der Umwelt, die Förderung der Menschenrechte, die Garantie internationaler Arbeitsstandards und die Bekämpfung von Korruption. Dieser Verantwortung gegenüber Umwelt und Gesellschaft und der Bedeutung des Nachhaltigkeitsprinzips ist sich die MTU bewusst. Nicht zuletzt deshalb hat die MTU diese Verantwortung als eine von fünf Schwerpunkten in ihr Unternehmensleitbild integriert.
Die MTU berichtet seit 2012 über die Fortschritte bei der Umsetzung der UN Global Compact Prinzipien. Die MTU pflegt zudem einen offenen Umgang und befindet sich in stetem Dialog mit ihren verschiedenen Zielgruppen: Aktionären, Arbeitnehmern und Gewerkschaftern, Kunden und Lieferanten, Anwohnern, Umweltschutzverbänden sowie den Medien. Kommuniziert wird unter anderem über Intranet und Internet, den Nachhaltigkeitsbericht und Sonderpublikationen sowie Mitarbeiter- und Kundenzeitschriften. Der direkte Kontakt mit den Zielgruppen, auf Veranstaltungen wie Messen und Ausstellungen, an Tagen der offenen Tür und in Gesprächsforen, liegt der MTU am Herzen.
Siemens:
Auch Siemens in Bayern spielt eine bedeutende Rolle in der Rüstungsindustrie. Der Konzern liefert von Radarsystemen, über elektronische Elemente bis hin zu Brennstoffzellen alles was die moderne Rüstungsproduktion braucht.
Die
Nitrochemie AG
ist für die chemische und die wehrtechnische Industrie tätig.
Die
IABG (Industrieanlagen-Betriebsgesellschaft mbH)
(Sitz Ottobrunn) wurde 1961 auf Initiative des Bundes als zentrale Analyse- und Testeinrichtung für die Luftfahrtindustrie und das Verteidigungsministerium gegründet, ist seit 1993 privatisiert und ein führendes europäisches, technisch-wissenschaftliches Dienstleistungsunternehmen mit ca. 1000 hochqualifizierten Mitarbeitern an 12 Standorten in Deutschland und der EU. “Das Dienstleistungsspektrum der IABG umfasst u.a. analytische, technische und operationelle Lösungen in den Branchen Luftfahrt • Raumfahrt • Verteidigung & Sicherheit, ist konzernunabhängig und hardware-neutral und vertritt ausschließlich die Interessen unserer Kunden, zu denen nationale und internationale Unternehmen ebenso wie die Öffentliche Hand gehören.“ (homepage)
Military Vehicle Rohde & Schwarz
An allen großen Rüstungskonzernen hängen selbstverständlich auch noch viele mittelständische Zulieferer wie z.B. Rohde & Schwarz. Deren Produkte sind Waffenelektronik, Flugzeugelektronik. Am Konzernsitz sind 2000 Beschäftigte, insgesamt an die 8000.
Die bisher genannten Firmen sind nur ein Ausschnitt der größten Waffenschmieden Münchens. Aber wir wissen nun, welches Ausmaß die Rüstungsproduktion hat. Für die Rüstung arbeiten nur knapp 100.000 Menschen, aber die Arbeitsplätze sind wohl die teuersten, weil sie ungeheuer technologieintensiv sind. Und für die Forschung und Entwicklung der Rüstungsgüter arbeiten und forschen die qualifiziertesten Facharbeiter_innen und Ingenieur_innen.
Kommen wir zum Waffenhandel. Bei den Anbietern klang ja schon durch, dass sie für internationale Kunden weltweit produzieren. Deshalb möchte ich jetzt über zwei Waffenmessen sprechen:
Waffenmessen
Im Februar 2013 fand in Abu Dhabi die Rüstungsmesse IDEX statt, eine der größten Waffenmessen der Welt. Deutsche Rüstungsfirmen haben hier mit die größte Ausstellungsfläche, laut Ausstellerverzeichnis sind 69 deutsche Firmen hier vertreten, sie haben fast alles im Angebot: Panzer, Gewehre, Raketen, Flugzeuge, U-Boote, Handgranaten, Munition, Tränengas, Schallkanonen. Gezeigt wird u.a. ein breites Spektrum von Waffen zur Aufstandsbekämpfung.
Vertreten aus Bayern bzw. München waren die EADS mit verschiedenen militärischen Airbus-Modellen, MTU-Rheimetall mit einem Patrouillenboot, mit einer Kanone von Rheinmetall und einem Motor von MTU. Bei Krauss Maffei Wegmann (»Leopard’s Home«) gab es den Leopard-Panzer zu besichtigen und selbst Audi hatte einen Stand mit gepanzerten Luxuslimousinen. Aus: neues deutschland, Dienstag, 19. Februar 2013
Im November 2013 findet in Frankfurt die 8. Airtec Messe statt. Auf der homepage kann man folgendes lesen: „Airtec Frankfurt am Main Internationale Zuliefermesse für Luft- und Raumfahrt"
Die Airtec Frankfurt zählt zu den größten Messen der Zulieferindustrie für Luft- und Raumfahrt. Die Messe bietet ein umfangreiches Rahmenprogramm mit verschiedenen Sonderschauen, Themenparks und Fachkonferenzen. In diesem Jahr findet im Rahmen der Airtec Messe zum ersten Mal die UAV World statt. Unmanned Aerial Vehicles sind nichts anderes als Drohnen. Der Markt von UAV´s wächst rasant. Diese zunehmende Bedeutung greift die Airtec Messe mit der UAV World auf. Um ein Forum für Anwender, Wissenschaftler und Hersteller zu schaffen, findet parallel auch erstmals die UAV World Konferenz statt. Bereits auf der Airtec im November 2012 wurden auch Drohnen, also UAV, unbemannte Flugobjekte gezeigt wurden. Lassen wir unseren Kriegsminister zu Wort kommen: „ Ethisch ist eine Waffe stets als neutral zu betrachten“...“Je besser man zielen kann, desto weniger Schäden gibt es“. Und für das Bundesinnenministerium sind UAV ein unverzichtbares „Element der Streitkräfte des 21. Jahrhunderts“
Über die Messe kommen wir nun zu den Waffengeschäften, die vor allem auch mit Hilfe unserer Regierung gefördert werden. Die Koalition steht voll hinter der Rüstungsproduktion und will der deutschen Rüstungsindustrie bessere Exportbedingungen verschaffen.
Dazu ein paar Zitate:
Wer militärisch ganz vorn mitmischen will, braucht die entsprechenden Waffen, nämlich: bewaffnete Drohnen, De Maizière: „Bei dieser Zukunftstechnologie muss Deutschland dabei sein“.
Wer „das künftige Wirtschafts- und Finanzschicksal Europas maßgeblich bestimmen“ will, der darf auch militärisch nicht in der zweiten Reihen stehen, erklärte der Leiter des Münchner Kriegstreibertreffens Wolfgang Ischinger Ende Januar 2013.
135 Länder sind Kunden der deutschen Rüstungsindustrie. Im Jahr 2011 wurden Kriegswaffen um Wert von 1,285 Mrd. € exportiert (isw).
SZ 16.04.2013, laut Sipri wurden 2012 Waffen im Wert von 1,75 Billionen US$ produziert. Aber insgesamt ist die Produktion wohl ganz leicht gesunken. Mit Rüstung lassen sich größere Gewinne erzielen als mit zivilen Produkten. SZ 16.04.2013, laut Sipri
Den Produzenten des Todes bringt Merkel von vielen Reisen neue Aufträge mit, deren Export auch noch durch Kreditausfallversicherungen gedeckt ist. Die Regierung hilft die Profite der Rüstungsbranche zu sichern und bewaffnet CIA-gesteuerte "Befreiungsbewegungen" ebenso wie despotische Herrscherfamilien und reaktionäre Regimes überall dort, wo strategische Interessen der westlichen Staaten in Gefahr geraten könnten.
Es ist der Kapitalverwertungsdruck der Waffenschmieden, der die Vorgaben für „die Politik“ liefert, die dann bei der Reise von Frau Merkel artig umgesetzt werden.
Bekannt sind vor allem die Waffengeschäfte mit Saudi-Arabien, bzw. den Golfstaaten und Griechenland, das sich durch die Rüstungsausgaben, vor allem für Panzer verschuldet hat.
1640 Leopardpanzer wurden angeschaftt, völlig unsinnig für das unwegsame, bergige griechische Gelände. Die Kosten trägt nun die griechische Bevölkerung, die für diese Kosten aufkommen muss, denn die deutschen Rüstungskonzerne verzichten nicht auf die Bezahlung.
Darüber hinaus machen deutsche Banken Geschäfte mit der Finanzierung geächteter Waffen, nämlich Streumunition. „Urgewald“ Pax Christi
Waffenlobby
Da der Export im Rüstungsgeschäft wegen den gesetzlichen Vorgaben, eigentlich schwierig ist, setzen die Fabrikanten des Todes viel auf die Lobbyarbeit in Berlin. Direkt in der Nähe des Reichstages befinden sich die Büros der Lobbyisten, in dem die Waffengeschäfte diskutiert werden. Die meisten sind bei den „Kamingesprächen des Verteidigungsministeriums“ dabei und die Lobbyorganisation „Förderkreis Deutsches Heer“. hält auch Kontakte zur Münchner Staatskanzlei. Womit wir wieder in München sind.
Imi Publikation:
Schätzungen zufolge verdienen etwa 5.000 Menschen ihr Geld in Berlin mit der professionellen Einflussnahme auf die Bundespolitik.[6] In Brüssel, der zweiten Welthauptstadt des Lobbyismus nach Washington D.C., sollen es sogar bis zu 30.000 Interessenvertreter sein.[7] Während für die Gesamtzahlen wenigstens ungefähre Schätzungen vorliegen, ist der Anteil der Rüstungsindustrie am Lobbyismus aufgrund der notorischen Intransparenz der Lobby- bzw. der Rüstungsbranche nicht genauer zu beziffern. Jenseits blanker Zahlen steht aber fest, dass die Protagonisten dieses verschwiegenen Industriezweigs vielfältige Möglichkeiten haben, ihren Interessen Gehör zu verschaffen.[8] Die Wege der Einflussnahme reichen von offiziellen Konsultationen bei neuen Gesetzesinitiativen, über Wahlkampffinanzierung für „befreundete“ Politiker, Parteispenden, informelle Kontakte bei Empfängen oder parlamentarischen Abenden, die Mitgliedschaft in diversen (militär-) politischen Vereinen, Organisationen und Netzwerken bis hin zur Finanzierung wissenschaftlicher Expertise zu rüstungsrelevanten Themen.
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Ein Beispiel für klug platzierte Wahlkampfspenden ist der Hamburger SPD-Abgeordnete Johannes Kahrs, der im Bundestagswahlkampf 2005 knapp 60.000 Euro Unterstützung von den beiden Panzerherstellern Krauss-Maffei Wegmann (KMW) und Rheinmetall bekommen hatte.[14] Nachdem er erneut in den Bundestag gewählt wurde, saß Kahrs als SPD-Beauftragter für den Verteidigungsetat im Haushaltsausschuss und war dort in den Ankauf von Waffensystemen der beiden Rüstungsschmieden für die Bundeswehr involviert.
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Durch die Drehtür und damit gleich ganz auf die Gehaltsliste der Rüstungsindustrie ging Ditmar Staffelt, ein Berliner Parteikollege von Kahrs und bis 2009 ebenfalls Bundestagsmitglied.[16] Staffelt, der von 2002 bis 2005 Koordinator der Bundesregierung für Luft- und Raumfahrt war, wechselte anschließend als Cheflobbyist zum Luft-, Raumfahrt- und Rüstungskonzern EADS. Dank der persönlichen Kontakte Staffelts ins Wirtschaftsministerium konnte sein neuer Arbeitgeber auf einen privilegierten Zugang zur Bundespolitik zählen.
Doch Kontakt und Einflussnahme über einzelne Politiker bilden nur einen kleinen Teil der effektiven Lobbying-Strategien der Waffenindustrie. Auf Bundesebene sind in diesem Bereich eine Vielzahl von Verbänden und anderen Organisationen tätig, die wesentlich zur Interessenabstimmung zwischen Politik und Industrie beitragen. Da die Rüstungsindustrie wie keine andere Branche von politischen Entscheidungen abhängig ist, sind diese Netzwerke von immenser Bedeutung. Im engeren Sinne geht es dabei zunächst um die Hauptstadtbüros der Konzerne und um ihre Verbände. Neben den Berliner Vertretungen von Rheinmetall, EADS und Co. sind das der erst 2009 in dieser Form gegründete Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV), der Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI) und der Fachverband Sicherheit im Zentralverband der Elektroindustrie. Zu den offiziellen Aufgaben der Verbände gehört die Vertretung ihrer Mitglieder bei Konsultationen des Bundestags und der Ministerien in der Vorbereitungsphase neuer Gesetzte.
Eine besondere Form des Rüstungslobbyismus in Berlin ist die Praxis der Konzerne, Veranstaltungen der Bundeswehr wie den „Ball der Luftwaffe“ zu sponsern. Der deutsche Branchenprimus EADS etwa soll für 20 derartige Veranstaltungen seit 2003 ca. 87.000 Euro ausgegeben haben.[18]
Zu den einflussreichsten Vereinen und Think-Tanks in der außenpolitischen Landschaft gehören der Förderkreis Deutsches Heer (FKH). Diese Organisation stellt einen wichtigen Baustein in den bundesdeutschen Netzwerken von Rüstungsindustrie, Politik und Militär dar.
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Die Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik (DWT) und die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Mitglieder sind jeweils Politiker, Militärs und Firmen, aber auch einzelne Industrielle. Zum breiten Förderkreis der DGAP gehören neben Unternehmen aus der Rüstungsindustrie auch viele andere Konzerne von der Deutschen Bank über Bosch bis zu RWE. In diesen Vereinen wird bei Seminaren, Diskussionen, in Denkschriften und Strategiepapieren ein Elitenkonsens zu außen- und militärpolitischen Themen hergestellt.
Angesichts der schnellen Entwicklung einer Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) haben die Interessenvertreter der Rüstungskonzerne die besondere Relevanz der EU für ihre zukünftigen Geschäfte längst erkannt. Tatsächlich waren sie an dieser Entwicklung nicht ganz unbeteiligt und haben starken Einfluss auf die Dynamik und die Ausgestaltung der GSVP genommen.[21] Möglich war dies auf der Basis enger Kooperation zwischen EU-Politikern, Bürokratie und Repräsentanten der Rüstungsindustrie. Dem zugrunde liegt die Vorstellung, dass eine starke europäische Rüstungsindustrie die notwendige Basis für eine starke Sicherheits- und Verteidigungspolitik und damit in letzter Konsequenz Voraussetzung für eine gemeinsame Außenpolitik ist. So stellte Antonio Tajani, Vize-Präsident der EU-Kommission und verantwortlich für Industriepolitik, auf einer Konferenz im Jahr 2011 fest: „Die Verteidigungsindustrie, die Rüstungsmärkte sind fundamentale Instrumente in einer EU-Politik, die uns größere Unabhängigkeit und Souveränität in der Verteidigung geben soll […] Man kann keine gemeinsame Außenpolitik haben solange man keine gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik hat“[22]. Neben der GSVP kristallisiert sich mit der Rüstungsagentur EDA und den jüngsten EU-Richtlinien zu Rüstungshandel und militärischer Beschaffung (Verteidigungspaket) sowie der gerade entstehenden EU-Rüstungsindustriestrategie langsam auch eine gemeinsame europäische Rüstungspolitik heraus. Für die großen Konzerne der Branche scheint es wichtiger denn je, ihren Einfluss auf die Politik auf allen Ebenen geltend zu machen, um Profite abzusichern und um sich in der zukünftigen europäischen Rüstungslandschaft eine führende Position zu erkämpfen. Eine Aufgabe, der sie anscheinend mit großem Erfolg nachgeht.
(Ende IMI-Zitat - der Beitrag basiert auf einem früheren Artikel, der in der Zeitschrift Wissenschaft & Frieden, W&F 2012-4, erschienenen ist.)
Fazit
Lösungsansätze für einen rüstungsfreien Raum München
Aus Imagegründen würde kein Rüstungsunternehmer je sagen, dass seine Waffen zum Einsatz kommen. Schon bei der Namensgebung wird darauf geachtet, dass sie harmlos klingen oder nach edlen Tieren. „Alle diese Produkte, sagen die Waffenbauer, seien dafür da, eine optimierte Wirkung zu generieren. Nur ein Wort nennen sie nie: Das ist der Tod.“ (sz 20.04.12, Streiflicht
Rüstungs-Konversion als Alternative: Umstellung auf die Entwicklung und Produktion ziviler Güter des öffentlichen Bedarfs: Verkehrssysteme, regenerative Energiesysteme, Medizinische Geräte, Umwelttechnologien.
Der Verteidigungsetat ist inzwischen der zweitgrößte Posten im Bundeshaushalt: Jahr für Jahr - trotz Finanzkrise - gestiegen: 2012: 33,26 Mrd. Euro - 17% mehr als 2007. Mit 33 Milliarden Euro ist der Rüstungsetat um 65% höher als alle Investitionshaushalte der Städte und Gemeinden zusammengenommen.
In der Diskussion um Rüstungsproduktion spielen zwei Argumente eine Rolle: Rüstung sichert Arbeitsplätze und wenn in München oder Deutschland die Waffen nicht gebaut werden dann tun dies andere Länder. Je krimineller die Exportgeschäfte deutscher Waffenschmieden, desto dummdreister die Ausreden dafür. Das ist so als würde der überführte Bankräuber dem Richter erklären, dass, wenn er nicht den Bankschalterbeamten erschossen hätte, dies bestimmt ein anderer gemacht hätte. Und außerdem würde er daran erinnern, dass sein Banküberfall immerhin die Arbeitsplätze in den Justizvollzugsanstalten sicher würde.
Aber noch verkaufen die Fabrikanten des Todes ihre eskalierende Hochrüstung als Sicherheitspolitik. Dafür haben fast alle Parteien und Stiftungen Arbeitskreise für Sicherheitspolitik und die CSU hat mit rund 4.000 Mitgliedern einen der größten Arbeitskreise für „Außen- und Sicherheitspolitik (ASP) und deren Sicherheitsinteressen und ihre Rüstungslobby kümmern sich weiterhin um das Wohlergehen der Rüstungsindustrie.
Dabei untergräbt diese Kriegsmaschinerie unsere soziale Sicherheit und reißt Löcher in die Staatsfinanzen. Die Rüstung ist nicht mehr finanzierbar. Unsicher wird vor allem der Frieden selbst. Denn Frieden und Sicherheit lassen sich nicht durch die Ansammlung von immer mehr Overkill Kapazitäten und immer perfekteren Droh- und Vernichtungssystemen erreichen, sondern nur durch eine konsequente Friedenspolitik und weltweite militärische Abrüstung.
“Die Frage ist aber, ob und wie in dem gegenwärtigen Wirtschafts- und Gesellschaftssystem, bei der Macht der Rüstungsindustrie und den Rohstoffkriegen eine weitgehend von bewaffneten Großkonflikten freie Welt möglich sein könnte“ Z 93 März 2013