Weblog von mari

Experimente mit Giftgas

Am 14.3.2008 trat bei einem Versuch an der TU München das hochgiftige Gas Phosgen aus. Es ist als Kampfstoff aus dem Ersten Weltkrieg bekannt und hat damals zehntausende Menschenleben gefordert. Nachdem das Gas ausgetreten war, wurden in einem Großeinsatz das Gebäude der TU München geräumt und 40 Menschen im Krankenhaus untersucht. Zwei Wissenschaftler wurden später auf die Intensivstation verlegt. Worum es bei dem Versuch ging und warum das Gas ausgetreten ist, blieb bislang unklar. Die Kriminalpolizei habe alle Dokumente in diesem Zusammenhang beschlagnahmt.

Erdkunde: mangelhaft!

Am dritten März wurden zwei französische Soldaten der EUFOR Chad/CAR- Mission unter Beschuss genommen, nachdem sie angeblich versehentlich mit ihrem Geländewagen die Grenze zum Sudan passiert hatten. Dabei kam einer der Soldaten um, der andere wurde verletzt. Offizieller Auftrag der EUFOR-Soldaten ist es, die Flüchtlingslager im Osten des Tschad zu schützen.

Karriere-Treff Bundeswehr

Das Zentrum für Messe- und Eventmarketing der Bundeswehr (ZeMEMBw) hat am 31.3.2008 in Münster eine neue Tour des KarriereTreff Bundeswehr in Münster gestartet. Bis 28.10.2008 soll in diesem Rahmen in 40 Städten Werbung für den Soldatenberuf gemacht werden. Die Kosten hierfür werden auf 1,3 Mio. Euro geschätzt. Bei der Tour 2007 ergaben sich nach Angaben des ZeMEMBw 1.749 "Qualitätskontakte", 2.714 "Langfristkontakte" und 14.685 "Informationsgespräche". Beim diesjährigen Auftakt zogen allerdings die ebenfalls anwesenden Kräfte der Clandestine Insurgent Rebel Clown Army wesentlich mehr Aufmerksamkeit auf sich. Eine Liste mit den Terminen des KarriereTreffs und weiterer Werbeveranstaltungen der Bundeswehr hat die Regierung auf Anfrage der Fraktion "Die Linke" veröffentlicht (BT-Drucksache 16/8355).

Polizei befreit Soldaten

Einbrecher haben in Chile neun Soldaten der Bundeswehr in ihrer Unterkunft überfallen, gefesselt und bei Eintreffen der Polizei als Geiseln genommen. Erst in einer Schießerei zwischen den Einbrechern, die offensichtlich auf der Suche nach Wertgegenständen waren, und der örtlichen Polizei konnten sie befreit werden. Die Täter, von denen einer gerade 14 Jahre alt war, wurden festgenommen. Die deutschen Soldaten wurden nur leicht verletzt. Sie sind in Chile, um die dortigen Soldaten im Umgang mit den 140 von Deutschland gelieferten Leopard-Panzern auszubilden.

Waffen nach Kongo

Mit UN-Resolution 1807 wurde das Waffenembargo gegen die Demokratische Republik Congo (DRC) samt entsprechender Kontrollmechanismen aufgehoben. Zur Begründung hieß es, die DRC sei ein souveräner Staat mit einer gewählten Regierung. Wenige Tage zuvor wurde das Mandat des UN-Sonderberichterstatters für Menschenrechte beendet. Dieser hatte Ende März einen Bericht vorgelegt, nach dem insbesondere die sexuelle Gewalt durch die Sicherheitskräfte der DRC weiter zunehme.
Zwar gilt das Embargo weiterhin für die regierungsfeindlichen Milizen, in weiten Teilen des Landes wird aber die offizielle Armee der Regierung (FARDC) für die meisten Übergriffe verantwortlich gemacht. In ihr sind auch viele ehemalige Milizen aufgegangen und aus ihr gehen auch gelegentlich neue Milizen hervor - insbesondere, nachdem neue Waffen angekommen sind.

Abschiebeschutz für türkischen Kriegsdienstverweigerer

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat einem türkischen Kriegsdienstverweigerer Abschiebeschutz gewährt. Nachdem er ausreisepflichtig wurde, beantragte er Asyl, weil er Militär generell ablehnt und keine Waffe in die Hand nehmen würde. Dies hatte er bereits beim türkischen Konsulat angekündigt und seine Haltung gegenüber dem türkischen Militär schon in mehreren Artikeln, u.a. im AUSDRUCK, zum Ausdruck gebracht. Er war außerdem an Solidaritätsaktionen für den in der Türkei den Kriegsdienst verweigernden Mehmet Tarhan beteiligt und langjähriges Mitglied der Informationsstelle Militarisierung. Das BAMF anerkannte somit, dass eine Abschiebung in die Türkei ihn zum Dienst an der Waffe zwingen würde oder anderenfalls Folter oder unmenschliche Behandlung als Konsequenz hätte, weshalb sie gegen das Grundgesetz verstoße. Der Kriegsdienstverweigerer wartet nun auf seine Aufenthaltsgenehmigung.

90 Tagessätze für toten Oberfeldwebel

Per Strafbefehl wurde ein Angehöriger des KSK zu einer Geldstrafe in Höhe von 90 Tagessätzen wegen "fahrlässiger Tötung" seines Vorgesetzten bei einer Schießübung verurteilt. Mutmaßlich habe er einen Oberfeldwebel durch sein Nachtsichtgerät mit einer Attrappe verwechselt und mit zwei Schüssen in der Brust getroffen, woraufhin dieser verblutete. Entgegen dem dringenden Raten von Richter und Staatsanwaltschaft hat der 26-jährige Oberstleutnant zur See zunächst Widerspruch hiergegen eingelegt. In der deshalb Ende März in Hechingen stattfindenden Hauptverhandlung zeigten die als Zeugen vernommenen KSK-Soldaten zwar die für sie mittlerweile typischen Gedächtnislücken, dennoch wurde deutlich, dass eine weitere Verhandlung eine deutlich höhere Strafe und vermutlich auch "unangenehme Details" hervorbrächte. Deshalb zog der Angeklagte seinen Widerspruch zurück, womit das ursprüngliche Strafmaß bestehen bleibt.

Lehrpläne: "Sie sollen erkennen"

Der Lehrplan für Hauptschulen von 1994, bis heute in Kraft, sieht im Gemeinschaftskundeunterricht der Klasse 9 unter Lehrplaneinheit 3 ("Friedenssicherung") vor, dass die Schüler in der Beschäftigung mit einem aktuellen Fall "unterschiedliche Mittel und Wege kennen [lernen sollen], die bei der Lösung zwischenstaatlicher Konflikte und zur Sicherung des Friedens möglich sind. Sie sollen erkennen, daß die Bundeswehr eine parlamentarisch kontrollierte Verteidigungsarmee ist."

Organisierte Gewalt studieren

An der Uni Potsdam wird seit Oktober in Zusammenarbeit mit dem Sozialwissenschaftlichen Institut der Bundeswehr und dem Militärgeschichtlichen Forschungsamt der Bundeswehr der Studiengang "Military Studies" angeboten. Hier können "Qualifizierte Studierende [werden] im Laufe von vier Semestern die Themenfelder Militär, Krieg und organisierte Gewalt studieren", heißt es auf der offensichtlich durch Werbung finanzierten Homepage des Studiengangs, www.militarystudies.de. Die feierliche Eröffnung des Studiengangs wurde jedoch erfolgreich von etwa 30 Militärkritikern inklusive Clowns Army erfolgreich gestört. Die zehn eigentlichen Gäste mussten statt seiner offiziellen Rede zu lauschen dem Dekan zuschauen wie er mit den Protestierenden verhandelte und diskutierte. Seinen Beteuerungen, es werde eine "kritische Lehre" stattfinden, wurde mit dem Hinweis auf die finanzielle wie auch personelle Abhängigkeit des Studiengangs von der Bundeswehr begegnet.

Gewaltfreier Widerstand vor dem Aus?

AktivistInnen der gewaltfreien israelischen Gruppe Anarchists Against The Wall (AATW) drohen mit der Einstellung ihrer Tätigkeiten. Seit 2003 haben sie an hunderten von Demonstrationen gegen den Bau von Sperranlagen im Westjordanland und die Besetzung palästinensischen Gebietes demonstriert und für die Anliegen der Bevölkerung international Unterstützung organisiert. Im Laufe ihrer Arbeit wurden sie jedoch vom israelischen Staat mit über 63 Verfahren überzogen und haben über 60.000$ für Rechtsbeistand ausgeben müssen. Verschuldet und auch sonst etwas zermürbt haben sie Ende Juli dringend zu Spenden aufgerufen.

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