Friedensbewegung

Zivilklausel oder Barbarei! (bei der GEW gefunden)

https://www.gew-bayern.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/zivilklausel...

Die Freunde dort sind toll aktiv ... ähnliches an Münchner Hochschulen ist leider lange her (oder?)

Hier nur knapp zitiert ...

... Moral ist bekanntlich schlecht fürs Geschäft, wird also meist nur dann vertreten, wenn der zu befürchtende Imageschaden oder die unbequemen Beschäftigten und Studis noch wettbewerbsschädigender wären. Also lasst uns dafür sorgen! Kämpfen wir gemeinsam für friedliche Unis in einer friedlichen Welt und vermiesen wir Diehl und Co. so richtig das Geschäft!
 
Das heißt:
  • Stopp aller Auslandseinsätze der Bundeswehr und aller Waffenexporte!
  • Unterzeichnung und Ratifizierung des Atomwaffenverbotsvertrages!
  • Polizei und Bundeswehr abrüsten! „Heimatschutz“ abschaffen!
  • Keine Bundeswehreinsätze im Inneren! Polizei und Bundeswehr raus aus Schulen, Unis und Jobcentern!
  • Schluss mit Drittmitteln! Ausfinanzierte Unis für unabhängige Forschung ohne Konzerne und Militär!
  • Verbindliche, konsequente Zivilklausel an der FAU und überall!

Ehre wem Ehre gebührt - BigBrotherAward für die Bundesregierung

Seit nunmehr 20 Jahren engagieren sich die Bielefelder Datenpioniere speziell mit dem BigBrotherAward für den Schutz von Persönlichkeits- und weiteren Rechten im Umgang mit Computern samt Datennetzen - Respekt und Anerkennung dafür (die Initiative - heute Digitalcourage, ist schon wesentlich länger aktiv, ursprünglich gestartet noch zu Mailboxzeiten mit dem sperrigeren Namen "FoeBud", lange vor dem Internet wie wir es inzwischen kennen).
Ein jährlicher Höhepunkt ist diese "Preisverleihung" - natürlich eine Auszeichnung der Schande für die Ausgewählten - auch jetzt. Ausgerechnet im Jubiläumsjahr stellte die Pandemie die Initiative vor große Schwierigkeiten, der Termin der Preisverleihung musste mehrere Monate verschoben werden bei starker Beschränkung der Beteiligung am Ort. Das bewährte Team vom CCC-NOC realisierte einen Live-Stream (Link zum Video in Kürze). Aber es fand statt, mit den vertrauten Kategorien - dabei aus der Sicht von Friedensgruppen ein besonderer Treffer: Die Verantwortung der Bundesregierung für die US-Drohnenmorde!

Friedenspolitik der Linken?

Im Eu-Parlament wurde jüngst eine Resolution zu Corona-Hilfsmaßnahmen mit Militärfragen aufgeladen - nicht gut. Die Fraktion der Linkspartei hat das dort mitgetragen - siehe die Presenza-Meldung, via Liste 'byebyeNato'.
Bernhard Trautvetter (wir kennen ihn von vielen überregionalen Bündnisaktivitäten) benennt nun weiter aktuelle Sorgen, er hat leider recht: Brandgefährliche Abkehr der LINKEN von linker Politik, hier als PDF-Download bei den Nachdenkseiten, auch via 'byebyeNato')

EU-Militarisierung hinter Corona-Schleier

Die IMI (Informationsstelle Militarisierung Tübingen) berichtet über die weiteren Bestrebungen der EU-Kommision, große Finanzmittel für Militärzwecke einzusetzen - ungeachtet der entgegengerichteten Bestimmungen im "Vertrag von Lissabon" (Artikel 41 Absatz 2).

Seit dem britischen Austrittsreferendum im Juni 2016 brechen hier aber alle Dämme und die Kommission hat sich augenscheinlich auf die Fahnen geschrieben, die anvisierte Militärmacht Europa durch rechtlich überaus fragwürdige Klimmzüge mit den für erforderlich gehaltenen finanziellen Mitteln auszustatten.

Gegenwehr wird versucht:

Wie der Westen die Welt aufrüstet v. Fred Schmid

"Überraschung" werden manche vielleicht spotten. Aber, wenn man die ganze Breite der westlichen Verruchtheit so zu spüren kommt kann einem Angst werden, dazu kommt das Wissen wie diese Ressourcen dringender an anderer Stelle gebraucht würden!

52 Prozent der globalen Militärausgaben entfallen auf die 29 NATO-Staaten. Einschließlich den mit der NATO kooperierenden und manövrierenden Ländern wie Japan, Australien, Südkorea, Israel, Georgien, Ukraine, Saudi-Arabien, VAE, Schweden u.a. sind es knapp 70 Prozent.

Doch auch der Rest der Welt wird weitgehend vom Westen hochgerüstet. Vornehmlich in Krisengebieten. Wie das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI im März in einem Fact Sheet, Trends in International Arms Transfers, 2019, veröffentlichte, stammen 60 Prozent aller globalen Waffenexporte aus den USA (36%) und der EU (24%), genauer: aus den Waffenschmieden dieser Regionen. Das SIPRI vergleicht, um Jahresschwankungen möglichst zu nivellieren, jeweils Fünfjahreszeiträume: hier 2010 bis 2014 mit 2015 bis 2019.

Notwendige Klarstellungen über die EU (Walter Listl)

Walter Listl hat jüngst beim ISW ausgeführt, was wir bei der BIFA auch schon lange ähnlich sehen, also empfehlenswerte Lektüre:

Will man sich von der heutigen EU ein realistisches Bild machen und heutige Probleme und Konflikte verstehen, lohnt es sich, einen kurzen Blick auf die Geschichte Europas zu werfen. Die Geschichte Europas ist eine Kolonialgeschichte. Sie begann vor mehreren Jahrhunderten und war geprägt von der Ausplünderung der Länder Afrikas, Asiens und Latein- und Nordamerikas ...
[...] ... wurde auf die Militarisierung der EU Kurs genommen. Der „Aufbau der militärischen Fähigkeiten“ vollzog sich in mehreren Schritten. In Stichworten die Daten:

und dann gehts knüppeldick weiter.

Ganzer Artikel beim ISW: https://www.isw-muenchen.de/2019/12/die-eu-ein-friedensprojekt-oder-krie...

Defender 2020 - Aufmarsch gegen Russland

Bei der IMI wie anderswo wird deutlich, wie NATO und EU die Rüstung unverholen als Vorbereitung auf einen großen Rußlandfeldzug anlegen:

Der Krieg und seine Logistik: Defender 2020

Europäisches Mega-Militärmanöver mit starker deutscher Beteiligung

(Claudia Haydt) Ein neuer großer Krieg in der Mitte Europas? Für die NATO und die USA ist dies schon länger kein abstraktes Szenario, sondern eine Option, die ganz konkret vorbereitet wird. Dabei drehen sich die Überlegungen kaum um die Auswirkungen einer solchen Konfrontation für die Bevölkerung, sondern vor allem darum, Krieg in Europa führbar zu machen. Der Chef der US-Landstreitkräfte, General James McConville, sieht in einem Krieg auf dem europäischen Kontinent nicht die Gefahr einer humanitären Katastrophe, sondern die eines logistischen Alptraums.[1] Um dies zu vermeiden, beabsichtigen die Streitkräfte der USA mit Beteiligung anderer NATO-Staaten und der Bundeswehr im Frühjahr 2020 die Durchführung eines militärischen Großmanövers mit der Bezeichnung „DEFENDER 2020“ (DEF 20). Dieses Militärmanöver wird in wesentlichen Teilen auch aus Deutschland unterstützt.

Ingeborg Oster +

ein schlimmer Verlust - ein Bergunfall vor kurzem. Hier die Traueranzeige in der SZ
https://trauer.sueddeutsche.de/todesanzeige/ingeborg-oster-9999
Die Trauerfeier ist diesen Mi, 2.10, 15:00 bei Aetas, Baldurstr. 39.

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