IMI Tübingen

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Aktualisiert: vor 2 Wochen 4 Stunden

Deutschland und Saudi Arabien

Fr., 1. Feb. 19, 17:39 Uhr
Seit der Ermordung des saudi-arabischen Journalisten Jamal Khashoggi im saudischen Konsulat in Istanbul Anfang Oktober 2018 bröckelt das Bild des Kronprinzen Mohamed Bin Salman (MBS) als Modernisierer und Reformer des Landes. Der dadurch entstandene öffentliche Druck hat zahlreiche Akteure aus (…)

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Rüstung als Integrationsprojekt?

Fr., 1. Feb. 19, 16:49 Uhr
Angesichts der aktuellen EU-Krisensymptome seien „konkrete und bedeutsame Integrationsprojekte“ vonnöten, forderte etwa Bundestags-Präsident Wolfgang Schäuble im Vorfeld der Unterzeichnung des deutsch-französischen „Aachener Vertrages“ am 22. Januar 2019.[1] Allerdings drängt sich derzeit der Verdacht auf, als würde eine weitere EU-Integration hauptsächlich (…)

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„Eine wachsende Bundeswehr braucht Platz“

Fr., 1. Feb. 19, 16:22 Uhr
Mit der „Neuausrichtung der Bundeswehr“ ab 2010 sollte das Budget der Truppe – eigentlich – massiv gesenkt werden, u.a. indem ihr Umfang auf real ca. 180.000 Soldaten (plus zivile Angestellte) verringert wurde. Dementsprechend wurde im Oktober 2011 auch ein neues (…)

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Polizeigesetz Baden-Württemberg: Erneute Verschärfung?

Fr., 25. Jan. 19, 10:09 Uhr
Von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt wird das Polizeigesetz in Baden-Württemberg zur Zeit kontinuierlich verschärft. Nach einer sehr einschneidenden Verschärfung vor gerade einmal 14 Monaten plant der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) nun einen weiteren Abbau von Bürgerrechten. Während die letzte (…)

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Aachener-Militärvertrag: Deutsch-Französische Führungsansprüche

Di., 22. Jan. 19, 13:08 Uhr
Am 22. Januar 1963 unterzeichneten der französische Staatspräsident Charles de Gaulle und der deutsche Bundeskanzler Konrad Adenauer im Pariser Elysee-Palast den deutsch-französischen Freundschaftsvertrag. Auf den Tag genau 56 Jahre später kamen nun die Staatsoberhäupter beider Länder, Angela Merkel und Emmanuel (…)

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»Scheint normal, dass es ab und zu mal brennt«

Fr., 18. Jan. 19, 12:26 Uhr
Im September 2018 brannte das Moor im niedersächsischen Emsland wochenlang, nachdem auf dem dortigen Bundeswehr-Übungsgelände Raketen von einem Kampfhubschrauber verschossen worden waren (jW berichtete mehrfach). Sie haben fast 50 Fragen zu dem Vorfall an die Bundesregierung gerichtet und nun Antwort (…)

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Schneehelden im Schneechaos

Di., 15. Jan. 19, 16:18 Uhr
Am 19. Januar 2019 wurde mit der Aufhebung des Katastrophenalarms im Landkreis Berchtesgaden auch der Bundeswehreinsatz „Operation Schneelage 2019“ offiziell für beendet erklärt. Auf den ersten Blick ist es daher verwunderlich, dass die ersten Angehörigen der Armee bereits vor Ausrufung (…)

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Bahn frei für die Bundeswehr

Mo., 7. Jan. 19, 14:41 Uhr
  Rahmenvertrag: Bahn & Bundeswehr hier herunterladen     Seit 1. Januar 2019 führt die Bundeswehr für einen Zeitraum von zwölf Monaten die „Speerspitze“ der Nato im Baltikum. Zeitgleich trat ohne größere öffentliche Aufmerksamkeit ein Vertrag in Kraft, der deutlich (…)

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