IMI Tübingen
Deutschland im Kriegszustand?!
Unter dem Titel „Deutschland im Kriegszustand?!“ wird am kommenden Wochenende (25./26.11) der 27. Kongress der Informationsstelle Militarisierung e.V. (IMI) in der Hermann-Hepper-Halle in Tübingen stattfinden. Im Mittelpunkt des Kongresses wird die Frage stehen, ob und wie weit sich Deutschland durch (…)
Nie wieder – für niemanden?
„Nie wieder – für niemanden“. Diese Forderung zierte Banner einiger der rund 3.000 hauptsächlich jüdischen US-Bürger*innen, die den New Yorker Hauptbahnhof Grand Central Station am 30. Oktober 2023 blockierten. Sie forderten einen Waffenstillstand und „ein Ende der US-Unterstützung für Völkermord (…)
Das Sondervermögen der Bundeswehr
————————————[Vorgeschichte]; [Zeitenwende-Rede]; [Gesetzliche Grundlagen]; [Grundstruktur]; [Wirtschaftsplan]; [Finanzen]; [Sondervermögen & Sozialabbau]; [Cartoons] ———————————–PROJEKTE LUFT: [Kampfjets] [F-35; ECR Eurofighter; Future Combat Air System]; [Hubschrauber] [Schwerer Transporthubschrauber; Leichter Unterstützungshubschrauber]; [Luftverteidigung] [Arrow 3; Patriot; Nah- und Nächstbereichsschutz]; [Drohnen] [Bewaffnung HERON TP; Eurodrohne]; [Weitere Flugzeuge] (…)
„Kriegstüchtigkeit als Handlungsmaxime“
„Die Struktur der Bundeswehr wird konsequent auf Einsätze ausgerichtet. […] Sie sind strukturbestimmend und prägen maßgeblich Fähigkeiten, Führungssysteme, Verfügbarkeit und Ausrüstung der Bundeswehr.“ (Weißbuch der Bundeswehr 2006) „Der Kernauftrag der Landes- und Bündnisverteidigung ist in allen Planungskategorien handlungsleitend für die (…)
Kein Frieden mit der AfD!
Die extrem rechte Alternative für Deutschland (AfD) inszeniert sich seit etwa einem Jahr immer vehementer als Friedenspartei – ja zum Teil sogar als die vermeintlich einzige Friedenspartei. So schreibt etwa der AfD-Landesverband Nordrhein-Westfalen auf seiner Homepage: „Die AfD ist die (…)
Eine europäische Sicherheitsarchitektur nach dem Ukrainekrieg?
————————————– Gesamte Studie hier zum download ————————————– INHALTSVERZEICHNIS Gesamte Studie hier zum download Der Krieg in der Ukraine ist weiterhin in vollem Gange. Die russischen Streitkräfte setzen ihren Angriff unvermittelt fort und halten große Teile des Nachbarlandes besetzt. Die ukrainische (…)
IMI lädt ein: Krieg im „Nahen Osten“
7.11. IMI lädt ein: Krieg im „Nahen Osten“ Dienstag, 19:00 Uhr im IMI-Büro im Sudhaus Die aktuelle Eskalation der Gewalt im sog. „Nahen Osten“ schockiert und macht viele sprachlos. Wir möchten beim kommenden „IMI lädt ein“ am 7. November um (…)
Mutwillig oder fahrlässig?
Mit zwei bemerkenswerten Reden meldete sich Verteidigungsminister Boris Pistorius in den letzten Tagen zu Wort: Während dabei der „Kriegstüchtigkeitsrede“ in den Medien viel Beachtung geschenkt wurde,[1] ging ein zweites nur wenige Tage zuvor mit der Sendung Streitkräfte & Strategien geführtes (…)
Deutscher Verteidigungsminister drängt auf Kriegstüchtigkeit
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat vermutlich vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs im öffentlich-rechtlichen TV gedrängt: „Wir müssen uns wieder an den Gedanken gewöhnen, dass die Gefahr eines Krieges in Europa drohen könnte, und das heißt, wir müssen kriegstüchtig werden, wir müssen (…)
Ukraine und der „Nahe Osten“ – Die Entlarvung der „regelbasierte Ordnung“
Die „Zeitenwende“ als Ausnahmezustand niedriger Intensität Nur drei Tage nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz am 27. Februar 2022 in seiner historischen Rede vor dem Bundestag eine Zeitenwende an. Sie läutete in Deutschland eine Art (…)
Drohnenforschung und Drohnenkrieg
Wir wurden gebeten, uns am Science Slam „Technologies 4 Peace“ in der Frauenkirche Dresden zu beteiligen, um auch auf Gefahren hinzuweisen, die von Technologien für den Frieden ausgehen können. Dem kamen wir gerne mit einem Beitrag nach, den wir im (…)
Krieg und Terror im Nahen Osten
Wir sind schockiert über das brutale Vorgehen der Hamas und die von ihr angerichteten Massaker. Kein Verweis auf das Handeln der Gegenseite kann diese Taten rechtfertigen und unsere Solidarität gilt den Opfern dieser Verbrechen. Gleichzeitig sind die Reaktionen der israelischen (…)
„Wir gehen de facto all in“
Mit einiger Effekthascherei wurde die Tage gemeldet, Deutschland stelle 35.000 Soldat*innen für das neue NATO-Streitkräftemodell zur Verfügung. Der Neuigkeitswert dieser Nachricht ist allerdings begrenzt, schließlich ließen sich ähnliche Angaben bereits im Sommer auf der Seite des Verteidigungsministeriums nachlesen. Dennoch werden (…)
Elektromobilität, Extraktivismus und Gewalt
Der folgende Text basiert auf einer Rede, die der Autor am 10. September 2023 auf der Demonstration gegen die Internationale Automobil-Ausstellung in München gehalten hat. Das Rede-Manuskript im englischen Original dokumentieren wir am Ende des Beitrages. Juan Donoso ist Filmemacher (…)
Die Bundeswehr im Funkloch
Seit Jahren gleicht das Beschaffungswesen der Bundeswehr einer Realsatire, über die man sich amüsieren könnte, wenn – ganz abseits der grundsätzlichen Frage, inwieweit Kriegsgerät überhaupt beschafft werden sollte – dadurch nicht Milliardenbeträge versenkt würden. Ganz aktuell sind die Umstände, unter (…)
Taurus: Meinungsmache vs. Verfassungsrecht
Seit Wochen wird in Deutschland etwas niederschwelliger eine Debatte nach bekanntem Muster geführt. Wieder geht es um ein Waffensystem, das die Ukrainische Regierung von Deutschland einfordert, diesmal um den Marschflugkörper Taurus. Wieder wird dem Kanzler von Medien und Politiker*innen Zögern (…)
Checkpoint Management
Die israelischen Grenzanlagen werden meist unter dem Aspekt der „Sicherheit“ diskutiert. Es lässt sich berechtigterweise fragen, um wessen Sicherheit und welche Art von Sicherheit es hier geht. Dieser Artikel setzt einen anderen Fokus: Anhand des Checkpoints Nilin im besetzten Westjordanland (…)
Interviews
Statewatch 1. Mit welchen (zwischenstaatlichen) Grenzen beschäftigen Sie sich derzeit hauptsächlich? Unsere Arbeit befasst sich allgemein mit den Grenzen europäischer Staaten, insbesondere jedoch mit denen der EU und des Vereinigten Königreichs. Das bedeutet zwar, dass wir teilweise die Grenze als (…)
Eine Grenze, die verbinden soll
In der Sprache der indigenen Bevölkerung heißt die Insel „Tartupaluk“, was „in Form einer Niere“ bedeutet. Als glatter Fels ragt sie aus dem meist vereisten Meer zwischen den Inseln Ellesmere und Grönland. Ihre Größe beträgt nur 1,3km². Bis ins 19. (…)
High-Tech-Sortiermaschinen?
Mau: „Sortiermaschinen“ Steffen Mau, der zu den bekannteren zeitgenössischen deutschen Soziologen zählt, hat 2021 im Verlag C.H.Beck ein „kurzes Buch“ veröffentlicht, welches – so der Untertitel – „Die Neuerfindung der Grenze im 21. Jahrhundert“ unter dem Titel „Sortiermaschinen“ beschreibt. Dass (…)
