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Chemiewaffen im syrischen Duma
Brüchige Stabilität – Ertüchtigung und „militärische Liberalisierung“ in Jordanien
AUSDRUCK (Juni 2022): Schwerpunkt Weltraum
Robuste Kampfbrigade
Ein strategischer Kompass für Europas Rückkehr zur Machtpolitik
Sa 11.6.2022: KEINE 100 Mrd. für deutsche Kriege ..
Bundesweit auf die Straße gegen das Bundeswehr-Sondervermögen
Am Sa, 11.06.2022, 15:00Uhr Stiglmeierplatz, München
https://akmmuc.noblogs.org/post/2022/05/28/in-die-offensive-gegen-aufrue...
Keine 100 Milliarden für deutsche Kriege!
Seit dem Beginn des Krieges in der Ukraine überschlagen sich die Ereignisse – auch in Deutschland.
Die Ampel-Regierung (SPD, Grüne, FDP) hat daraufhin innerhalb weniger Tage und ohne große Debatte ein Sondervermögen in Höhe
von 100 Mrd. Euro für die Bundeswehr angekündigt, für das nun sogar das Grundgesetz geändert werden soll.
Dieses "Sondervermögen" wird dafür genutzt werden, die Bundeswehr über die nächsten Jahre aufzurüsten und z.B. bewaffnete Drohnenanzuschaffen, die keineswegs für einen Verteidigungsfall vorgesehen sind,
sondern Deutschlands Kampffähigkeit weiter ausbauen sollen.
Für uns ist jedoch klar: Aufrüstung und Militarisierung, sowie Waffenlieferungen in Kriegsgebiete werden keinen Frieden schaffen! Wir wollen uns nicht von dieser Regierung vor den Karren spannen lassen und womöglich als Kanonenfutter in ihrenKriegen sterben. Mehr Geld für Rüstung bedeutet auch gleichzeitig weniger Geld für uns und stattdessen sozialen Abbau.
Spätestens seit der Coronakrise müssen wir uns täglich anhören, es sei kein Geld da. Warum können nicht wir nicht bestimmen, was mit unseren Steuergeldern gemacht wird, denn es fehlt unter anderem im Gesundheitssystem, für bezahlbaren Wohnraum oder in der Bildung. Für den Pflegebonus sind insgesamt etwa 1 Mrd. angedacht. Das sind ganze 100 mal weniger als fürs Militär. Die Prioritäten der Bundesregierung sind also klar.
Dieses Aufrüstungsprogramm wird mit vermeintlichen Menschenrechten begründet.
Dass das scheinheilig ist, sehen wir, wenn die Totenim Jemen, in kurdischen Gebieten oder Afghanistan kaum medial präsent sind. Auch zum Giftgaseinsatz des NATO-Mitglieds Türkei inKurdistan wird geschwiegen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck verhandelt mit Saudi-Arabien über Gaslieferungen. Es wird deutlich:
Deutschland und der NATO geht es nie um Menschenrechte, sondern um die eigenen internationalen Profit- und Machtinteressen.
Veranstalter: In *A*ktion gegen *K*rieg und *M*ilitarisierung (AKM)
Aktion gegen Krieg und Militarisierung (AKM) ist ein Offenes Treffen aus München
Europas heimlicher Krieg im Sahel
Preisverleihung „Aufrechter Gang“ an Wolfram P. Kastner
Einladung Preisverleihung (PDF) Am Sonntag, 12.Juni 2022 verleiht die HUMANISTISCHE UNION BAYERN
ihren Preis
Aufrechter Gang
im Rio-Filmpalast am Rosenheimer Platz
um 11.00 Uhr (bis ca. 13.00 Uhr)
an den (Aktions-) Künstler
Wolfram P. Kastner
Wolfram P. Kastner macht Kunst, die stört und sich einmischt, Kunst, die sichtbar macht, was sonst nicht zu sehen ist. Seine Kunst provoziert Nachdenken und Diskussion, nicht selten auch Widerspruch, Verbote und Strafanzeigen. (s. https://www.ikufo.de/)
Laudatio: Prof. Dr. Winfried Nerdinger, Direktor der Abteilung Bildende Kunst der bayerischen Akademie der schönen Künste sowie Grundungsdirektor des NS-Dokumentationszentrums der Stadt München.
Musikalische Begleitung: Ernst Kreuzmair
Anschließend Stehempfang
Veranstalter: Humanistische Union BayernWas tun gegen Milliardenaufrüstung und Krieg in Europa?

- Referent: Lühr Henken
- Arbeitsausschuss Friedensratschlag
- Grußwort: Tommy Rödl
- DFG-VK München
Zur Saalveranstaltung auch Videoteilnahme (BBB) https://vk.attac.de/b/att-urx-2cc und
Stream https://youtu.be/s0igew96Kt41
[Pardon für die technischen Probleme der Video-Kanäle - besser beim nächsten Mal]
100 Milliarden € will die Bundesregierung in die Aufrüstung stecken, zusätzlich zum Verteidigungshaushalt, der im Jahr 2022 auf 50,2 Mrd. € steigen wird – Ein Plus von mehr als 7 % zum Vorjahr, um die Feuerkraft der Bundeswehr zu verdoppeln. Das Vernichtungspotential und die Ressourcenverschwendung dient wie auch die geplante Anschaffung von F35-Kampfjets, die Modernisierung der US-Atomwaffen, die militärische Integration der Ukraine in die NATO-Strukturen und die Installation des US-Hyperschallwaffensystem „Dark Eagle“ in Europa dem Ausbau der militärischen Stärke gegenüber China und Russland.
Eintritt: frei - um Spenden wird gebeten
In Kooperation:
- Helmut-Michael-Vogel-Bildungswerk der DFG-VK
- Münchner Friedensbündnis
- Deutsche Kommunistischen Partei (DKP) in München und Bayern
- 1. Alternativ (weniger Tracking) https://invidious.snopyta.org/watch?v=s0igew96Kpt4 - aber erst am Abend verfügbar!
So 12.6.2022 Die türkische Aggression im Schatten des Ukraine-Krieges
Matinée: Vortrag und Diskussion
Referentin:
Nilüfer Koç, Nahostexpertin und Sprecherin der außenpolitischen Kommissionim Nationalkongress Kurdistan
Moderation: Heinz Michael Vilsmeier
Die Matinée bildet den Auftakt einer Veranstaltungsreihe zum Treffen der G7-Staaten in Elmau, im Juni 2022.
Sie beleuchtet die Position der Bundesregierung gegenüber der völkerrechtswidrigen Aggression der Türkei gegenKurden und Kurdinnen in den kurdischen Autonomiegebieten im Irak und in Syrien.
Während die Bundesrepublik Deutschland den russischen Angriffskrieg mit Waffenlieferungen an die Ukraine und Sanktionen gegen den Aggressor Russland beantwortet, erweist sie sich gegenüber der Türkei einmal mehr als treuer und kritikloser Bündnispartner und Waffenlieferant. Kein Wort der Kritik zu den Luft- und Bodenangriffen der türkischen Armee im Irak und in Nordsyrien. Im Schatten des Ukraine-Krieges verstößt die türkische Regierung nicht nur fortgesetzt gegen das Gewaltverbot der Charta der VN, sondern intensiviert auch systematisch die Gewaltgegen Frauen im eigenen Land und in den kurdischen Autonomiegebieten. Seit Jahren findet im Machtbereich des IS-Verbündeten Erdogan ein Femizid statt, den die Weltöffentlichkeit weitgehend ignoriert.
Einlass ab 10:00 Uhr. Der inhaltliche Teil der Matinée beginnt gegen 11:00 Uhr.
Davor und im Anschluss daran gibt es Raum für Gespräch und einen Brunch!
Die Veranstaltung wird gestreamt unter URL: https://youtu.be/s0igew96Kt4
Beginn 11.00 h, ein Live-Chat ist eingerichtet: https://vk.attac.de/b/att-urx-2cc (BigBlueButton)
Veranstalter:
Verband der Frauen aus Kurdistan in Deutschland YJK Elmanya
Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus
G7 - Friedenspolitik statt Kriegshysterie


Infos vor allem unter: https://www.stop-g7-elmau.info/
- G7-Mobi-Rundreise 6. Juni 2022 – 28. Juni 2022
- GEKKO 7 17. Juni 2022, 17:30 – 19. Juni 2022, 14:00, Luisengymnasium München
- Camp 23. Juni 2022 – 29. Juni 2022, Garmisch-Partenkirchen
- Dauerkundgebungen in und um Garmisch 24. Juni 2022 – 28. Juni 2022
- Demonstration in München 25. Juni 2022, Start 12 Uhr auf der Theresienwiese
- Demonstration Garmisch-Partenkirchen 26. Juni 2022, 13 Uhr vorm Bahnhof
- 5 Sternmärsche von GAP in Richtung Elmau am Montag, 27. Juni 2022
Thema Frieden(-sbewegung)
Veranstaltungen im EineWeltHaus:
So 12.06.2022 11:00 Uhr Matinee: Die türkische Aggression im Schatten des Ukraine-Krieges Di 14.06.2022 19:00 Uhr Was tun gegen Milliardenaufrüstung und Krieg in Europa? Mo 27.06.2022 19:30 Uhr Der Ukraine-Krieg und Wege zum FriedenDo 23.06.2022 19:00 Uhr ebenso: „Debt for Climate! – Schuldenerlass fürs Klima!“
Sondervermögen: „Völlig falsche Prioritätensetzung“
Kriegskredite und Rüstungslisten
Keine Auslieferung von Assange an die USA!

Mit Beteiligung vom Friedensbündnis
3.6.: Kundgebung Berlin
Nein zum 100 Milliarden Euro-Rüstungsprogramm für die Bundeswehr! –
Abrüsten statt Aufrüsten!
Einladung zur Foto- und Protestaktion gegen das sogenannte "Sondervermögen"!- Wann:
- 03. Juni 2022, Fotoaktion ab 10:00 Uhr / Kundgebung für den Frieden und Abrüstung mit Statements aus Politik und Friedensbewegung ab 11:00 Uhr
- Wo:
- Auf der Wiese vor dem Reichstag/Bundestags-Gebäude in Berlin (Platz der Republik 1, 10557 Berlin)
Im Aufruf, der u.a. von IPPNW und dem Bundesausschuss Friedensratschlag verbreitet wird, heißt es dazu:
„Die sozialen und ökonomischen Herausforderungen in Deutschland und weltweit sind enorm. Kriege, Klimakatastrophe, Hunger, Pandemien und soziale Ungleichheiten bedrohen unsere Gesundheit und sind ohne internationale Kooperation nicht zu überwinden. Gesundheit für alle Menschen und ein gesunder Planet, dafür lohnt es sich zu kämpfen. Das 100 Milliarden-Paket für die Bundeswehr verschlingt nicht nur finanzielle, sondern auch natürliche Ressourcen sowie menschliche Arbeitskraft und Kreativität, die wir zur Bewältigung der globalen Herausforderungen dringend benötigen“.
via IMI .., auch https://www.wilpf.de/nein-zum-sondervermoegen/
Gewalt in Honduras nimmt zu, "um das Vakuum an der Spitze der kriminellen Struktur zu füllen"
Von Daniela Dreißig amerika21
Nacaome/Tegucigalpa. In Honduras ist die für Umweltdelikte zuständige Staatsanwältin, Karen Gabriela Almendares Herrera, vor ihrem Haus in Nacaome im südlichen Department Valle von zwei Unbekannten erschossen worden. Bisher fehlt jede Spur zu den Hintergründen der Tat, die in den Abendstunden des 27. Mai geschah.
Auch Medienschaffende stehen in Honduras unter Beschuss. So wurde am 26. Mai Ricardo Alcides Avila Carrasco in der Gemeinde Santa Cruz im Süden des Landes angeschossen. Der Kameramann des Senders Metro TV Choluteca erlag trotz schneller ärztlicher Versorgung am Wochenende seinen schweren Kopfverletzungen. Da bei dem Überfall kein Wertgegenstand geraubt wurde, wird davon ausgegangen, dass die tödliche Tat mit der Ausübung seines Berufes zu tun hat.
Der Mord an Staatsanwältin Almendares hat national und international für Empörung gesorgt. Luis Javier Santos, Leiter der honduranischen Antikorruptionseinheit (UFERCO) äußerte in den sozialen Medien: "Staatsanwalt 'Ranger', so werden wir Staatsanwälte genannt, wenn wir im Laufe unserer Karriere einer örtlichen Staatsanwaltschaft zugewiesen werden. Karen Almendares war eine Staatsanwältin 'Ranger', eine wahre Heldin, Träumerin, Idealistin".
Auch der peruanische Leiter der ehemaligen internationalen Antikorruptionsmission (MACCIH), Juan Jiménez Mayor, verurteilte die Tat und forderte die zuständigen Behörden auf, die Verantwortlichen zu verhaften und zu bestrafen.
Das Kommissariat für Menschenrechte in Honduras betonte nach dem Mord die insgesamt prekäre Sicherheitslage im Land. Seit dem Jahr 2004 seien 200 Anwälte in Honduras ermordet worden, und von diesen Fällen mehr als 90 Prozent straffrei geblieben, "da sorgfältige, effiziente und auf Wissenschaft basierende Ermittlungen fehlten".
Gegenüber amerika21 äußerte der Menschenrechtsanwalt Joaquin A. Mejía seine Einschätzung zu dem Fall: "Der aktuelle Generalstaatsanwalt Oscar Chinchilla beschränkt sein Handeln auf die Veröffentlichung eines Kommuniqués, in dem er den Tod beklagt, ohne die notwendigen Mittel zur Untersuchung des Todes von Almendares einzusetzen. Der ehemalige Präsident Juan Orlando Hernández wurde zwar in die USA ausgeliefert, aber seine kriminellen Strukturen, sind noch immer an der Macht. Möglicherweise nimmt die Gewalt zu, um das Vakuum an der Spitze der kriminellen Struktur mit anderen Anführern auszufüllen."
Mit Blick auf die neue Regierung unter Xiomara Castro unterstreicht Mejía, dass die momentane Situation sehr düster sei. Es gäbe keine Klarheit über die Sicherheitspolitik und keine Bewegung bei der Reform von Polizei und Armee, die in den letzten zwölf Jahren eine schreckliche Rolle gespielt haben. Seiner Ansicht nach reiht sich der Mord an Almendares mit hoher Wahrscheinlichkeit in die lange Liste der ungesühnten Verbrechen, eine Liste, in der auch Rechtsanwält:innen, Journalist:innen, Menschenrechtsaktivist:innen und Umweltschützer:innen aufgeführt werden.
Nicht nur in Honduras steht aktuell das Personal der ermittelnden Behörden im Fadenkreuz von kriminellen Interessensgruppen. Am 25. Mai wurde in der ecuadorianischen Stadt Manta die Staatsanwältin Luz Marina Delgado zusammen mit dem Anwalt Jefferson Mendoza von zwei Unbekannten in ihrem Fahrzeug erschossen. Delgado ermittelte unter anderem in Fällen von Drogenhandel. Am 10. Mai wurde in Kolumbien der paraguayische Staatsanwalt Marcelo Pecci, der ebenfalls in Fällen von Drogenhandel und Geldwäsche ermittelte, ermordet.
laprensa clibrehonduras conadeh eldiario elpaisRassistische Traditionen
Einigung auf Kriegskredit
Ermordete Menschenrechtsverteidigerin zur Nationalheldin erklärt

Cáceres wehrte sich zusammen mit den indigenen Lenca-Gemeinden am Fluss Gualcarque gegen den Bau des Wasserkraftwerkes Agua Zarca, das durch die Betreiberfirma Desarrollos Energéticos S.A. (Desa) und mit Ko-Finanzierungen der niederländischen und finnischen Entwicklungsbanken errichtet werden sollte.
Zu den bisher verurteilten Tätern gehören sowohl Auftragskiller als auch Angestellte und der damalige CEO der Betreiberfirma DESA, David Castillo. DESA ist Eigentum der Familie Atala, denen auch die zweitgrößte Bank von Honduras, Ficosah, gehört. In dem Prozess gegen den Desa-CEO Castillo sollte im Jahr 2021 Daniel Atala vorgeladen werden. Dies unterblieb, da bekannt wurde, dass die Sonderstaatsanwaltschaft gegen Korruption im Fall "Betrug am Gualcarque-Fluss" gegen ihn ermitteln würde (amerika21 berichtete). Inzwischen wurde im Gericht in Tegucigalpa die Beweisaufnahme in diesem Korruptionsfall eröffnet, in den mindestens sechs ehemalige Funktionäre involviert sind.
Die Pläne zu einer Ehrung von Cáceres haben den letzten Tagen in den sozialen Netzwerken zu einer Kontroverse geführt. Laura Zúniga, Tochter von Cáceres, hebt hervor, dass die Auftraggeber des Mordes an ihrer Mutter nach wie vor straffrei sind: "Es schmerzt mich zu sehen, dass das Gesicht meiner Mutter in den Banken ihrer Mörder aufbewahrt wird, dass dieses rebellische Gesicht ein Abbild ihrer Bereicherung sein wird. Werden sie die nächsten Morde mit 200 Lempira-Scheinen zahlen?"
"Berta in eine Banknote zu verwandeln, ist eine Beleidigung für die Erinnerung an ihren historischen Kampf. […] Wir fordern die Achtung unserer angestammten territorialen Rechte", äußert sich Miriam Miranda, führendes Mitglied der Garífuna-Organisation OFRANEH.
Olivia Zúniga, eine weitere Tochter von Cáceres und ehemalige Kongressabgeordnete, verteidigt hingegen die Auszeichnung. Ihre Mutter sei "im nationalen historischen Gedächtnis zu bewahren, und der Kampf um Gerechtigkeit für Berta mit der Inhaftierung der Familie Atala zu fördern, was in der Verantwortung der Justiz und nicht der Legislative liegt."
Unabhängig von dieser Kontroverse bleibt die Kritik an der weiter bestehende Konzession über den Gualcarque-Fluss präsent. Die Konzession berge die Gefahr in sich, dass das Projekt doch umgesetzt wird und dass die Auftraggeber des Mordes straffrei blieben. Erst kürzlich wurde die Veröffentlichung des Strafmaßes des verurteilten Mittäters David Castillo wieder verschoben.
congreso congresoInternationaler Widerstand gegen den Raubbau an der Natur

(en español ver aquí)Ob Kohletagebau in Deutschland, Abbau von Lithium in Bolivien, Eisenerzförderung in Honduras - weltweit ist der Hunger nach Rohstoffen ungestillt. Mit fatalen Folgen für Klima, Natur und die lokale Bevölkerung. Überall widersetzen sich Menschen auf unterschiedliche Weise gegen die Zerstörung der Lebensgrundlagen, doch der legitime Protest wird häufig mit Repression und Kriminalisierung beantwortet.
Anlässlich des Besuchs von Juana Zúniga und Joaquín A. Mejía aus Honduras wollen wir uns zu diesen Kämpfen, die in Lateinamerika, aber auch in Deutschland geführt werden, austauschen. Juana und Joaquín werden über die Situation in ihrem Land berichten. Anschließend laden wir Kollektive und Gruppen, die in Deutschland aktiv sind, ein, sich zu ihren Kämpfen auszutauschen und (weiter) zu vernetzen.
Die Veranstaltung (Deutsch/Spanisch) findet auf der Anarche statt. Bei Bedarf wird Übersetzung angeboten. Für Essen, Getränke und Musik ist gesorgt.
Anmeldung bis zum 2. Juni: cadeho@riseup.net
Wir starten um 18 Uhr in der Rummelsburger Bucht und kommen gegen 21 Uhr wieder zurück. Den genauen Treffpunkt bekommt ihr nach Anmeldung.
Mit:
Juana Zúniga, vom Gemeindekomitee zur Verteidigung der Gemeingüter in Tocoa. Mit ihrer Gemeinde kämpft sie gegen zwei Eisenerz-Bergbauprojekte und die Verschmutzung von Flüssen. Ihr Partner war aufgrund seines Engagements mit sieben weiteren Aktivisten fast drei Jahre illegal inhaftiert.
Joaquín A. Mejía ist Menschenrechtsanwalt und politischer Analyst des Kommunikationsteams ERIC/Radio Progreso.
Anmeldung bis zum 2. Juni 2022 bei cadeho@riseup.netVeranstalter: CADEHO, Hondurasdelegation und FDCL e. V.Für Essen, Trinken und Musik ist gesorgt.