Zeit:  Dienstag, 16. Januar 2024 - 19:30 - 22:00 Ort:  EineWeltHaus

Weiterarbeit im Aktionsbündnis für 2024 ...

siehe auch https://sicherheitskonferenz.de/

Aktion Veranstalter:  Aktionbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz

Zeit:  Samstag, 13. Januar 2024 - 14:00 Ort:  Odeonssplatz Marschdemo für Palästina
Aktion Veranstalter:  Palästina spricht

Kurz vor dem Ende des Jahres 2023 sind zwei Studien zum Future Combat Air System (FCAS) veröffentlicht worden, auf die wir hier noch einmal hinweisen wollen. Greenpeace hat eine Studie „Flug ins Ungewisse“ des IMI-Beirats Marius Pletsch herausgegeben, in der (…)

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Voriges Jahr haben die deutschen Rüstungsexporte ein Allzeithoch erreicht. Gleichzeitig startet die Bundesregierung mit einem exportpolitischen Paukenschlag ins neue Jahr: Die bisherige Blockade des Exports britischer Eurofighter soll beendet werden, wie heute berichtet wird. Interessierte Kreise nutzen diese Ankündigung nun (…)

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(Dieser Jahresrückblick des Nigers erschien zuerst am 3. Januar 2024 in der Tageszeitung junge Welt) Trügerisch sind die Sanddünen in der Sahara. Sie sehen allzugleich aus, und obwohl sie dem Betrachter wie feste Hügel in der Landschaft erscheinen, wandern sie (…)

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Aufruf als PDF
Online Unterstützung
Unterstützerinnen

Kriegstreiber unerwünscht!

Aufruf des Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz 2024
Demonstration und Protestkette am 17. Februar 2024 in München
Warum wir gegen die Münchner „Sicherheitskonferenz“ (Siko) protestieren

Wie schon seit 60 Jahren treffen sich im Februar 2024 Staatsvertreter, Militärs und Rüstungskonzerne zur Münchner „Sicherheitskonferenz“ (Siko) im Bayerischen Hof. Bei dieser Privatveranstaltung, die u.a. mit Steuergeldern finanziert wird, ging es nie um Sicherheit, sondern immer um die Machtinteressen der NATO und ihrer Mitgliedstaaten – besonders die der deutschen Bundesregierung, die eine militaristische „Zeitenwende“ losgetreten hat und nun das ganze Land „kriegstüchtig“ machen will.

Heute organisiert die Bundesregierung die größte Aufrüstung seit dem Zweiten Weltkrieg und schickt Waffen in Kriegsgebiete. Das bedeutet: Wettrüsten, Konfrontation, Krieg – bis hin zum Atomkrieg. Auf der Siko wird diese Gewaltspirale als „Sicherheit“ verkauft.

Die Siko soll nicht ungestört stattfinden. Mit einer Protestkette durch die Fußgängerzone und einer Demo, die das Luxushotel symbolisch umzingelt (Stachus – Odeonsplatz – Marienplatz), organisieren wir unsere Proteste.

Für Bildung und Soziales statt Panzer und Kriege!

Wenn es nach NATO und Bundesregierung geht, sollen mindestens zwei Prozent des BIP ab 2024 für Rüstung und Krieg ausgegeben werden. Das wären derzeit rund 85 Milliarden EUR. Zusammen mit den im Haushaltsentwurf 2024 vorgesehenen Ausgaben für Verteidigung (52 Mrd. EUR) und den "Militärhilfen" für die Ukraine (11 Mrd. EUR) und den geplanten Ausgaben aus dem "Sondervermögen Bundeswehr" (20 Mrd. EUR), wird – gemessen am Gesamthaushalt – fast jeder fünfte Euro ins Militär gesteckt.

Zum Vergleich: In Deutschland wächst jedes fünfte Kind in Armut auf. Für die Kindergrundsicherung sind im Bundeshaushalt 2024 nur zwei Milliarden Euro vorgesehen, während die Sozialverbände das Zehnfache an Bedarf veranschlagen.

Der einzige Posten, der erhöht wird, ist der Militärhaushalt. Das Geld, das die Bundesregierung in die Vorbereitung und Durchführung von Kriegen steckt, fehlt bei der Absicherung selbst der grundlegendsten Bedürfnisse von Kindern.

Den Organisatoren der Siko gehen die „immer noch unzureichende[n] neue[n] Verteidigungsausgaben“ nicht weit genug. Wir protestieren gegen diese beispiellose Geldverschwendung angesichts der sozialen Missstände in Deutschland und auf der ganzen Welt!

Für Völkerrecht statt Faustrecht!

Statt den globalen Herausforderungen mit friedlichen Mitteln zu begegnen, setzen die Macher der Siko auf Gewalt. Doch um globale Herausforderungen zu bewältigen, benötigt die Menschheit den Willen zur Kooperation sowie eine Stärkung der Vereinten Nationen (UN) und anderer Foren, die einen Dialog ermöglichen. Diese Foren werden jedoch von Propagandaveranstaltungen wie der Siko untergraben. Nicht erst seit der Ausladung Russlands und des Irans ist das Motto der Siko „Frieden durch Dialog” eine Farce. Ohne Kontrolle und ohne völkerrechtliche Legitimation werden Absprachen getroffen, die internationale Abkommen und Institutionen aushebeln. Stattdessen werden auf der Siko unter Ausschluss der Weltöffentlichkeit internationale Beschlüsse, wie z.B. das Pariser Klimaabkommen oder die Ziele für nachhaltige Entwicklung der UN, zunichtegemacht. Denn die Waffen, die hier verkauft werden, und die Militärübungen, -kooperationen und -einsätze, die hier geplant werden, zerstören Klima, Umwelt und Menschenleben.

Fluchtursachen bekämpfen, nicht Geflüchtete!

In Europa stehen heute mehr Mauern als je zuvor. Mit militärischer Gewalt wird an EU-Außengrenzen gegen Geflüchtete vorgegangen, die vor dem Entzug ihrer Lebensgrundlagen fliehen. Das Mittelmeer wurde von der EU zu einem Massengrab gemacht.

Diejenigen, die es allen tödlichen Widrigkeiten zum Trotz schaffen, in Deutschland einen Asylantrag zu stellen, kommen mit großer Mehrheit aus den Regionen, wo NATO-Staaten Krieg führen: Syrien und Afghanistan. Der Wertewesten entzieht sich seiner Verantwortung für die von ihm verursachten Krisen, die Folgen postkolonialer Ausbeutung, den Klimawandel und eine imperialistische Weltwirtschaftsordnung.

Auch deshalb gehen wir gegen die Siko auf die Straße – denn für die Siko sind Flüchtlinge nur ein „Faustpfand in der Politik der (Groß-)Mächte“. Entgegen den aktuellen rassistischen Debatten um schnellere Abschiebungen und Haftlagern an EU-Außengrenzen fordern wir die Beseitigung von Fluchtursachen. Denn Krieg ist die Fluchtursache Nummer eins!

Für Kooperation statt Konfrontation!

Die Machtverhältnisse auf der Welt verändern sich, weg von der Dominanz des „Westens“, hin zu einem Erstarken unterdrückter Länder, die sich um den „systemischen Rivalen“ China gruppieren (vgl. China-Strategie der Bundesregierung).

Doch die Ewiggestrigen wollen ihren überholten Weltherrschaftsanspruch nicht aufgeben. Wirtschaftssanktionen sollen die Konkurrenten brechen und schwören das alte Lager auf den Konflikt mit den aufstrebenden Mächten ein. Denn im Sinne des militärischen und politischen Zusammenhalts und Machterhalts der NATO darf es keinen Frieden geben.

Deshalb werden Konflikte und Kriege, wie in der Ukraine oder Taiwan, in Kauf genommen und sogar angeheizt – bis es knallt!

Statt die Länder des globalen Südens weiter ausbeuten, statt Stellvertreter- und Bürgerkriege, statt neuer Lagerbildung und Konfrontation fordern wir eine weltweite friedliche und solidarische Kooperation auf Augenhöhe.

Für eine zukunftsorientierte und menschenfreundliche Politik!

Wir stehen für all das, was auf der Siko verschwiegen oder ignoriert wird! Die Aufgaben, denen die Menschheit gegenübersteht, sind Klimawandel, Artensterben, Umweltzerstörung und Hungersnöte. Kriege sind keine Lösung. Und die Münchner Sicherheitskonferenz ist kein Ort, an dem ernsthaft um Lösungen für diese Probleme gerungen wird, ganz im Gegenteil.

Wir fordern eine lebenswerte Zukunft, nicht ihre Zerstörung. Wir fordern die Beendigung der Kriege, Bürgerkriege und gewaltsamen Konflikte – auch derer, die nicht im medialen Fokus stehen, wie beispielsweise im Sudan, Äthiopien, Jemen, Kurdistan.

Wir stehen auf der Seite der Menschen, die weltweit gegen Unterdrückung, Ausbeutung, Ungleichheit und die Errichtung neuer Grenzen kämpfen.

Unsere Forderungen:

Abrüsten statt Aufrüsten!

Steuergelder für Sozialsysteme, Gesundheits- und Bildungswesen, Klima-, Arten- und Umweltschutz, ÖPNV, Flüchtlings- und Welthungerhilfe statt für Panzer und Bomben

Verhandeln statt schießen!

Keine Beteiligung an Kriegen und Beendigung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr!

Schließung von US- und NATO-Stützpunkten in Deutschland zur (Drohnen-)kriegsführung!

Bleiberecht für alle Menschen!

EU-Asylreform aufhalten! Abschaffung der EU-„Grenzschutz“-Behörde Frontex!

Aufnahme von Geflüchteten und Gewährung des Menschenrechts auf Asyl bei Gleichbehandlung unabhängig vom Herkunftsland, auch für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure!

Stopp aller Waffenlieferungen und Rüstungsexporte!

Schluss aller Exporte der deutschen Rüstungsindustrie!

Keine militärische Verlängerung des Ukraine-Kriegs!

Ausstieg aus der „nuklearen Teilhabe“!

Beitritt zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag!

US-Atomwaffen raus aus Deutschland!

Stärkung der Vereinten Nationen (UN) und des Völkerrechts!

Umzingelung der Kriegstreiber

Wir brauchen Ihre Unterstützung:
Bringen Sie sich bei unseren Protesten ein und/oder unterstützen Sie uns mit einer Spende.

Bitte beachten Sie unseren Bündniskonsens

Die Organisationen des Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz arbeiten auf antifaschistischer Grundlage und wenden sich entschieden gegen nationalistische, militaristische, völkische, rassistische, homophobe, antisemitische oder rechtspopulistisch-islamophobe Inhalte. Gruppen, die mit Organisationen, die oben genannte Inhalte vertreten, regelmäßig und organisiert zusammenarbeiten, können nicht Mitglied im Bündnis sein. Der Kampf um Frieden und gegen Krieg und Aufrüstung ist seinem Wesen nach international. Darum weisen wir Tendenzen und Äußerungen im Sinne der hier genannten ideologischen Richtungen schärfstens zurück und schließen Menschen und Organisationen, die oben genannte Inhalte in Wort, Schrift und/oder Bild verbreiten, von unserer Versammlung aus. Außerdem bitten wir, bei unseren Versammlungen das Mitführen von Nationalstaatsflaggen zu unterlassen. Unsere Proteste werden von Menschen verschiedenster ethnischer Herkunft, Hautfarbe, weltanschaulicher, politischer, kultureller und sexueller Orientierung getragen. Niemand von ihnen darf diskriminiert werden.

Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz

www.sicherheitskonferenz.de oder www.antisiko.de

Unterstützungserklärungen: hier per Webformular
(Die Unterstützungen auf antisiko.de und hier auf sicherheitskonferenz.de werden synchronisiert)

UNTERSTÜTZUNGS-BEITRÄGE:
Einzelpersonen: 20 Euro, Klein-Gruppen: 30,- Euro, größere Organisationen: 50,- Euro - oder mehr
BÜNDNIS-KONTO:
Michaela Amiri, IBAN: DE26 7009 0500 0206 2996 60, BIC: GNODEF1S04, Stichwort: SIKO 2024

Unterstützung auch per E-Mail: gegen@sicherheitskonferenz.de - bitte angeben: als Einzelperson / als Organisation
Links zum Aufruf: Webseite, oder als PDF.

2024

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Rundbrief Zeit:  Mittwoch, 17. Januar 2024 - 19:30 Ort:  EineWeltHaus

Liebe Friedensfreundinnen und – freunde,

mit diesem Ankündigungstext laden wir v o r l ä u f i g ein .... zum 1. Plenum im kommenden Jahr

am Mittwoch, 17. Januar 2024

jeweils um 19:30 im EineWeltHaus, Schwanthalerstr. 80

die Tagesordnung am 17.01.2024

.. wird zu Beginn am Abend festgelegt.

Veranstalter:  Münchner Friedensbündnis

Zeit:  Montag, 26. Februar 2024 - 14:00 Ort:  Fürstenfeldbruck, Amtsgericht, Sitzungssaal 022, Stadelbergerstr. 5 (korr.) Erneut verschoben, jetzt Montag, dem 26. Februar 2024 um 14:00 Uhr (Fürstenfeldbruck, Sitzungssaal 022, Stadelbergerstr. 5)

Strafbefehl gegen Klaus Mähler wegen Verstoß gegen das Versammlungsrecht beim Ostermarsch am Ostermontag, 10.4.2023 in Fürstenfeldbruck vor der Fa. ESG:

Die ESG sorgt für die Informationstechnik samt Software in vielen Waffensystemen. Sie hat ca. 1300 Beschäftigte, in Fürstenfeldbruck befindet sich die Zentrale.
Infos sind zu finden unter: https://bifa-muenchen.de/Ostermarsch-Draussen-2023

Klaus Mähler hat als Versammlungsleiter beim Ostermarsch einen Strafbefehl über 3000 € erhalten und Einspruch eingelegt.
Ihm wird im wesentlichen vorgeworfen, als Versammlungsleiter die TeilnehmerInnen nicht am Betreten der Straße vor dem Eingang des Gebäudes der ESG und des Privatgeländes der ESG gehindert zu haben.

Der Termin für die Verhandlung infolge des Einspruchs findet in Fürstenfeldbruck am Montag, den 26. Februar 2024 um 14:00 Uhr im Sitzungssaal 022, Stadelbergerstr. 5 statt. (Achtung: Termin inzwischen 2x verschoben, Straßenname inzwischen korrigiert!)
Klaus würde sich über eine moralischen Stärkung durch die Anwesenheit von Friedensfreundinnen und Friedensfreunden, insbesondere von Teilnehmer*innen beim Ostermarsch in Fürstenfeldbruck, aber auch darüber hinaus freuen.

Zeit:  Freitag, 19. Januar 2024 - 19:00 Ort:  online (siehe Flyer/PDF)

Palästina – von der Geschichte bis zur Gegenwart!

Vortrag und Diskussion mit Fuad Hamdan

online-Zugang (BBB) via Flyer:
https://www.attac-netzwerk.de/fileadmin/user_upload/AGs/Globalisierung_u...

ReferentInnen:  Fuad Hamdan Veranstalter:  Attac-AG Globalisierung und Krieg

Zeit: Dienstag, 16. Januar 2024 - 19:30

regelmäßige Weiterarbeit für 2024 ...

Veranstalter: Aktionsbündnis gegen die NATO-SicherheitskonferenzOrt: EineWeltHaus, Schwanthaler 80

Zeit:  Samstag, 27. Januar 2024 - 13:00 - Sonntag, 28. Januar 2024 - 17:00

Podiumsdiskussion und Workshops

Vom 27.01. - 28.01.2024 lädt der AK49 in Kooperation mit dem Bellevue di Monaco zur zweitägigen Konferenz WAR UNMASKED in München ein. Angeboten wird an diesem Wochenende ein umfassendes Workshop-Programm in den Räumlichkeiten des Münchner Bellevue di Monaco. Ein Höhepunkt der Veranstaltungsreihe ist die Podiumsdiskussion "Können Waffen Frieden schaffen?", die am Samstagabend im FatCat München stattfindet.
 
Die Konferenz WAR UNMASKED - Machtkritische Perspektiven auf Krieg greift verschiedene Themen rund um bewaffnete Konflikte, ihre politischen Hintergründe sowie Perspektiven auf Frieden auf. Die zweitägige Veranstaltungsreihe schafft die Möglichkeit, sich innerhalb vier unterschiedlichen Themenreihen kritisch mit Kriegsursachen und -folgen auseinanderzusetzen. Dabei entsteht ein Raum für Vernetzung, Diskussion und Bildung ...

mehr beim AK49

Konferenz WAR UNMASKED - Machtkritische Perspektiven auf Krieg

27.01.2024 I 19:30 - 22:00 Uhr I Podiumsdiskussion I Kleiner Konzertsaal im FatCat
27.01.2024 I 14:00 - 17:00 Uhr I Workshops I Bellevue di Monaco
28.01.2024 I 11:00 - 13:30 Uhr & 14:30 - 17:00 Uhr I Workshops I Bellevue di Monaco

Orte:
Bellevue di Monaco, Müllerstr. 2 Hinterhaus
FatCat, Rosenheimerstr. 5/Kellerstr. (alter Gasteig)

Podium und Politik Veranstalter:  AK49 Veranstalter:  Bellevue di Monaco

Zeit:  Samstag, 3. Februar 2024 - 14:00 Ort:  EineWeltHaus München

... zu grundsätzlichen Fragen, die nicht im Rahmen des monatlichen Plenums geklärt werden können.

Veranstalter:  Münchner Friedensbündnis

Motive und Vorlagen, vor allem zum Download - und für Eure Webseiten
Bestellungen & Versand: (Motive allmählich ...)
(In München gibt es die gedruckten Materialien zum Abholen im EineWeltHaus, Schwanthalerstr. 80)
Auswärtigen Gruppen bieten wir einen Materialversand an.
Bestellungen bitte an bestellung@sicherheitskonferenz.de.
Es gibt Plakate, A4-Flyer (farbig; ebenso PDF-Download) und - in Kürze - das Laporello-Faltblatt.
Rechnung/Lieferschein wird beigelegt - Porto im Preis enthalten!

1. Kleine Materialsendung (Maxibrief) Preis: 10,- €
   50 Leporellos/Flyer, 10 Plakate DIN A3
   
2. Große Materialsendung (Päckchen) Preis: 17,- €
   bis 100 Leporellos/Flyer, 20 Plakate DIN A3 oder 15 Plakate DIN A1
   

Leporello/Faltflyer
Plakat (auch Download)

Außerdem: Flugblatt Aufruf sw A4 2seitig: Download PDF, speziell als Kopiervorlage! 2024AktionsbündnisGegenaktionen

Zeit:  Freitag, 16. Februar 2024 &nbsp &nbsp &nbsp &nbsp - Sonntag, 18. Februar 2024 &nbsp &nbsp &nbsp &nbsp Ort:  u. a. Alter Rathaussaal, Marienplatz

22. Internationale Münchner Friedenskonferenz:
Quo Vadis, Europa?

Programm und mehr ...

Veranstalter:  Trägerkreis Friedenskonferenz

Zeit:  Dienstag, 9. Januar 2024 - 19:30 - 22:00 Ort:  EineWeltHaus

Weiterarbeit im Aktionsbündnis für 2024 ...

siehe auch https://sicherheitskonferenz.de/

Aktion Veranstalter:  Aktionbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz

Rundbrief Zeit:  Mittwoch, 21. Februar 2024 - 19:30 Ort:  EineWeltHaus

Terminhinweis:

Die gewohnte Einladung folgt später auch an dieser Stelle ...

Veranstalter:  Münchner Friedensbündnis

Rundbrief Zeit:  Mittwoch, 17. Januar 2024 - 19:30 Ort:  EineWeltHaus

Liebe Friedensfreundinnen und – freunde,

mit diesem Ankündigungstext laden wir v o r l ä u f i g ein .... zum 1. Plenum im kommenden Jahr

am Mittwoch, 17. Januar 2024

jeweils um 19:30 im EineWeltHaus, Schwanthalerstr. 80

die Tagesordnung am 17.01.2024

.. wird zu Beginn am Abend festgelegt.

Veranstalter:  Münchner Friedensbündnis

Zeit: Samstag, 27. Januar 2024 - 13:00 bis Sonntag, 28. Januar 2024 - 17:00

Podiumsdiskussion und Workshops

Vom 27.01. - 28.01.2024 lädt der AK49 in Kooperation mit dem Bellevue di Monaco zur zweitägigen Konferenz WAR UNMASKED in München ein. Angeboten wird an diesem Wochenende ein umfassendes Workshop-Programm in den Räumlichkeiten des Münchner Bellevue di Monaco. Ein Höhepunkt der Veranstaltungsreihe ist die Podiumsdiskussion "Können Waffen Frieden schaffen?", die am Samstagabend im FatCat München stattfindet.
 
Die Konferenz WAR UNMASKED - Machtkritische Perspektiven auf Krieg greift verschiedene Themen rund um bewaffnete Konflikte, ihre politischen Hintergründe sowie Perspektiven auf Frieden auf. Die zweitägige Veranstaltungsreihe schafft die Möglichkeit, sich innerhalb vier unterschiedlichen Themenreihen kritisch mit Kriegsursachen und -folgen auseinanderzusetzen. Dabei entsteht ein Raum für Vernetzung, Diskussion und Bildung ...

mehr beim AK49

Konferenz WAR UNMASKED - Machtkritische Perspektiven auf Krieg

27.01.2024 I 19:30 - 22:00 Uhr I Podiumsdiskussion I Kleiner Konzertsaal im FatCat
27.01.2024 I 14:00 - 17:00 Uhr I Workshops I Bellevue di Monaco
28.01.2024 I 11:00 - 13:30 Uhr & 14:30 - 17:00 Uhr I Workshops I Bellevue di Monaco

Veranstalter: AK49 Bellevue di MonacoOrt:  Bellevue di Monaco, Müllerstr. 2 HinterhausFatCat, Rosenheimerstr. 5/Kellerstr. (alter Gasteig)

Von Anna Rösch amerika21

Venessa Cárdenas, stellvertretende Gemeinderatsvorsitzende von Crawfish Rock nach dem Angriff  QUELLE: PATRONATO CRAWFISH ROCK

Tegucigalpa/Berlin. Nach einem Angriff auf die Schwarze Gemeinderätin Venessa Cárdenas haben drei Bundestagsabgeordnete den honduranischen Staat aufgefordert, mehr für die Sicherheit von Umweltschützer:innen und lokalen Verteidiger:innen von Menschenrechten zu tun.

Am 8. Dezember wurde die stellvertretende Vorsitzende des Gemeinderates von Crawfish Rock von einer ehemaligen Mitarbeiterin der privaten Unternehmer-Enklave Próspera Inc. mit einem Stein angegriffen, wodurch ihre Nase gebrochen wurde. Crawfish Rock ist eine kleine Gemeinde am Rande von Próspera, die sich der Enklave und deren Ausdehnung widersetzt.

Der Übergriff fand während einer Veranstaltung mit verschiedenen honduranischen Minister:innen statt. Cárdenas und die Vorsitzende des Gemeinderates Luisa Connor waren bereits zuvor Nachstellungen und einer Verleumdungskampagne in Sozialen Medien ausgesetzt. Am Vortag des Angriffs soll der CEO von Próspera Inc., Eric Brimen, ehemalige und aktuelle Mitarbeiter:innen instruiert haben, "sich zu organisieren" und bei der Gemeindeversammlung "die Wahrheit" zu verkünden.

In einem Offenen Brief an Präsidentin Xiomara Castro, Menschenrechtsministerin Natalie Roque, die Generalstaatsanwaltschaft und weitere staatliche Institutionen äußerten sich die Abgeordneten Max Lucks, Deborah Dühring und Susanne Menge von der Partei Bündnis 90/Die Grünen besorgt über die Sicherheitslage der honduranischen Umwelt- und sozialen Basisorganisation Arcah und der Mitglieder des ehrenamtlichen Gemeinderates von Crawfish Rock auf der Karibikinsel Roatán.

Arcah gehört zu den zivilgesellschaftlichen Organisationen in Honduras, die seit Jahren gegen private Unternehmer-Enklaven, die sogenannten "Sonderzonen für Beschäftigung und Entwicklung" (ZEDE), protestieren. Der ehrenamtliche Gemeinderat von Crawfish Rock prangert Umweltschäden durch Bauwerke der Privatstadt an und befürchtet, dass die kleine Gemeinde Schwarzer Inselkarib:innen über kurz oder lang durch die Privatstadt Próspera verdrängt wird.

Das honduranische Parlament hatte im April 2022 die gesetzlichen Grundlagen für die ZEDE abgeschafft. Die Gegner:innen sehen deren Tätigkeiten als illegal an. Das Parlament hat jedoch die entsprechende Verfassungsänderung noch nicht ratifiziert. Unternehmen wie Próspera Inc. bauen vor Ort unbeirrt weiter und klagen vor einem Schiedsgericht der Weltbank gegen den honduranischen Staat (amerika21 berichtete).

Arcah wartet darauf, dass die Regierung dem Ersuchen der Interamerikanischen Menschenrechtskommission nachkommt, die bereits am 20. August 2023 den Schutz von elf Mitgliedern durch das Nationale Schutzsystem für Menschenrechtsverteidiger:innen gefordert hatte.

Honduras ist eines der gefährlichsten Länder der Welt für Land- und Umweltschützer:innen. Die Menschenrechtskommission schätzt, dass 90 Prozent der Verbrechen gegen Aktivist:innen ungestraft bleiben. Es gibt keine Anzeichen für eine Verbesserung. Das Büro des UN-Hochkommissars für Menschenrechte verzeichnete für das Jahr 2021 mindestens 302 Angriffe, die von Drohungen und Schikanen bis hin zu Tötungen reichten. In dem mittelamerikanischen Land wurden demnach seit 2022 mindestens 23 Umwelt-, Land- und Gebietsverteidiger:innen getötet.

Seit 2015 existiert in Honduras ein Nationaler Mechanismus für Menschenrechtsverteidiger:innen, der den Schutz bedrohter Menschen garantieren soll. Dem Mechanismus mangele es offenbar an ausreichenden personellen und finanziellen Ressourcen und am politischen Willen, Betroffenen wirksamen Schutz zu bieten, so die Abgeordneten in ihrem Offenen Brief.

business-humanrights oas

————————————– Die gesamte Studie hier zum download ————————————– InhaltsverzeichnisEinleitungGrundsätzliches zu KIZum Stand militärischer Anwendung von KIKI im FCASRegulierungsbemühungen und EntwicklungspfadeFCAS als Richtungsentscheidung militärischer KI-AnwendungenAnmerkungen Gesamte Studie hier zum download Einleitung Das Future Combat Air System (FCAS) gilt als „größtes“ und (…)

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