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Militärhaushalt 2024

IMI Tübingen - Fr., 19. Mai. 23, 14:46 Uhr
Im alljährlichen Fingerhakeln um den kommenden Bundeshaushalt ist es in der Regel üblich, dass es im März zur Verabschiedung der Mittelfristigen Finanzplanung für die nächsten vier Jahre kommt. Diesmal verschob Finanzminister Christian Lindner (FDP) allerdings die Veröffentlichung, nachdem sich die (…)

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Ignorierte Tyrannen

IMI Tübingen - Mi., 17. Mai. 23, 16:01 Uhr
Friedensverhandlungen im Sudan scheinen kaum eine Perspektive für Frieden und noch weniger für Demokratie und Gerechtigkeit zu bieten. Mit dem Jahre langen Votum für die Autokratie bleibt auch der Westen verantwortlich für die aktuelle Katastrophe. Versprochene und immer wieder gebrochene (…)

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ICBUW Statement zur britischen DU-Munition für die Ukraine

MFB - Di., 16. Mai. 23, 23:10 Uhr

Internationale Koalition zur Ächtung von Uranwaffen (ICBUW = International Coalition to Ban Uranium Weapons)

Anti-Uranwaffen-Koalition ICBUW verurteilt Lieferung britischer Munition mit abgereichertem Uran an die Ukraine

Am 20. März 2023 wurde von Baroness Goldie, der Vertreterin des britischen Verteidigungsministeriums, bestätigt, dass das Vereinigte Königreich zusammen mit den Challenger 2 Panzern Munition mit abgereichertem Uran (DU) liefern wird. Dabei handelt es sich nach Angaben des Conflict and Environment Observatory (CEOBS) um CHARM3-Geschosse (L27A1 APFSDS), welche aktuell nicht mehr produziert werden.
 
Noch im Februar hat ICBUW in einer Newsletter-Sonderausgabe eine Liste mit Waffensystemen veröffentlicht, deren Lieferung an die Ukraine ansteht. In der Übersicht enthalten war auch die DU-Munition für Challenger 2, deren Lieferung nun offiziell bestätigt ist.

weiter bei der ICBUW

Vorschau: Am 6. November 2023 wird in München das 20jährige Gründungsjubiläum der ICBUW begangen - das Münchner Friedensbündnis ist dabei!

Fotos Marienplatz 8. April 2023 Ostermarsch

MFB - Di., 16. Mai. 23, 23:09 Uhr

zur Ostermarschseite 2023

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Ostermarsch München 2023 Ostermarsch München 2023 Ostermarsch München 2023Ostermarsch München 2023 Ostermarsch München 2023 Ostermarsch München 2023

Ostermarsch München 2023

MFB - Di., 16. Mai. 23, 23:08 Uhr
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Ostermarsch München 2023

Das Münchner Friedensbündnis rief auf zum Ostermarsch am Samstag, 8. April 2023

#Ostermarsch #FriedensbuendnisMUC

- Aufruftext mit Unterstützerabschnitt (PDF-Download)
- Flugblatt m. Text farbig (PDF-Download A4)
- Web-Formular zur Online-Unterstützung
- Unterstützerverzeichnis
- Postkarte 2S A6 (Downlad PDF)
- Presse u.a.: Überblick Ostermärsche bundesweit
Rückblick: Ostermarsch München 2022
Ostermontag 10.4.2023: "Ostermarsch Draußen"

Pressemitteilung 03.04.2022

Reden: Maria Feckl (Manuskript) - Brigitte Wolf (Manuskript) - Tobias Pflüger (Video, Manuskript)

... Fotos ...

- zum Spendenkonto


Vorschaubild Video Ostermarsch München 2023/Tobias Pflüger gh-film ...

direkt zum Aufruftext

10:00 Uhr Ökumenischer Gottesdienst, Dreifaltigkeitskirche, Pacellistr. 8 11:15 Uhr Auftaktkundgebung auf dem Marienplatz
Moderation Sabine Scherbaum 12:00 Uhr Demonstration in der Innenstadt
mit Samba Sole Luna

Strecke: Marienplatz - Rindermarkt - Rosental - Prälat-Zistrl-Str. - Corneliusstr. - Gärterplatz - Reichenbachstr. - Frauenstr. - Isartor - Tal - Marienplatz.

ca. 13:30 Uhr Abschlusskundgebung wieder Marienplatz
  • Städtisches Grußwort: Brigitte Wolf (Manuskript), Die Linke
  • Rede Tobias Pflüger, Informationsstelle Militarisierung Tübingen IMI (Video, Manuskript)
  • Musik: De Ruam
dazu Infostände und Ansagen

Tontechnische Betreuung: Fredie (info-at-ohton.net)

Ostermarsch-Aufruf 2023

Peace

Verhandeln statt Schießen
- Abrüsten statt Aufrüsten

Die weltweiten Kriege bringen den Menschen Tod und Leid. Hunderttausende Menschen bezahlten bisher den immer noch andauernden völkerrechtswidrigen Krieg Russlands gegen die Ukraine mit dem Leben oder wurden verwundet. Wir verurteilen diesen Krieg und fordern von beiden Seiten das sofortige Ende der Kampfhandlungen. Auch die NATO-Staaten befeuern den Krieg mit massiven Waffenlieferungen und sonstiger militärischer Unterstützung und tragen somit Verantwortung diesen Krieg mit zu beenden.

Nichts rechtfertigt Krieg. Das gilt für alle Kriege weltweit. Kein Krieg führt zum Frieden.

Eine weitere Eskalation des Krieges ist jederzeit möglich, mit Angriffen auf das Territorium Russlands, einer Ausdehnung auf NATO-Staaten, der Havarie eines Atomkraftwerkes im Kriegsgebiet oder dem Einsatz von Atomwaffen. Auch deshalb braucht es einen sofortigen Waffenstillstand. Bundesregierung und Europäische Union müssen sich ernsthaft um Friedensverhandlungen ohne Vorbedingungen bemühen. Wir sagen nein zur Lieferung von Waffen in Kriegsgebiete.
Auch andere Kriege und bewaffnete Konflikte – wie beispielsweise die völkerrechtswidrigen Angriffe der Türkei auf kurdische Gebiete oder der Krieg im Jemen – verursachen unsägliches Leid. Schluss damit!

Das Überleben der Menschheit sichern!

Der Krieg in der Ukraine und die weiter zunehmende Konfrontationspolitik der NATO-Staaten gegenüber Russland und China bremsen die Bekämpfung des Klimawandels aus.
Der Ersatz russischer Energielieferungen durch Flüssiggas aus den Golfstaaten und durch besonders umweltschädliches Fracking-Gas führt zu neuen Belastungen für die Biosphäre und für die Haushalte vieler Menschen in unserem Land. Die Klimarettung ist nur in einer gemeinsamen weltweiten Kraftanstrengung im Frieden möglich.

Mehr soziale Gerechtigkeit!

Die Sanktionen gegen Russland haben den Charakter eines Wirtschaftskrieges angenommen und verstärken weltweit Hunger und soziale Ungleichheit, auch in Deutschland. Milliarden, die nun in Aufrüstung fließen und die Profite der Rüstungskonzerne steigern, müssen durch die Allgemeinheit getragen werden, vor allem von Arbeitnehmer:innen und ihren Familien, Rentner:innen, Erwerbslosen sowie Studierenden und Schüler:innen.

Rechte Ideologien zurückdrängen!

Die Friedensbewegung ist international und antifaschistisch. Sie wendet sich entschieden gegen nationalistische, militaristische, völkische, rassistische, sexistische, antisemitische oder rechtspopulistisch-islamophobe Inhalte.

Wir demonstrieren mit dem Ostermarsch

  • Für ernsthafte diplomatische Bemühungen für eine Verhandlungslösung im Ukrainekrieg und in anderen militärischen Konflikten! Jeder Frieden fängt mit einem Waffenstillstand an! Oberste Priorität muss die Verhinderung eines Atomkriegs sein!
  • Kein Waffenexport in Kriegsgebiete!
  • Für die Unterstützung der Kriegsdienstverweigerer und Deserteure aus allen Kriegsgebieten!
  • Für Abrüstung statt Aufrüstung,
    Stopp der weiteren Aufrüstung der Bundeswehr, nein zum 2%-Ziel, Umwidmung des 100 Milliarden-Pakets in ein Investitionsprogramm für Jugend, Soziales, Umwelt!
    Für eine neue europäische Sicherheitsordnung, nicht gegen sondern mit Russland!
  • Für den Stopp der nuklearen Aufrüstung, Abzug der US-Atombomben aus Deutschland. Keine Anschaffung amerikanischer F 35- Kampfjets für den Einsatz der in Deutschland stationierten Atombomben durch die Bundeswehr. Keine Stationierung von amerikanischen Hyperschallwaffen bei uns!
  • Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag der UNO!
  • Für die Einbeziehung der militärischen Klimaschädigung in die Umweltbilanz aller Länder. Deutschland sollte hier Vorreiter werden.

Das Münchner Friedensbündnis ruft auf zum

Ostermarsch am Samstag, den 8.04.2022

Aufruf zur Unterstützung 2seitig, Download PDF
Bitte unterstützt den Ostermarsch und diesen Aufruf -> zur Online-Unterstützung (Formular) -

für diesen Aufruf erhoffen wir bis zum Ostermarsch auf möglichst viele Unterstützungen!

Spendenkonto: Friedensbüro e.V., IBAN: DE66 7001 0080 0041 0398 01 BIC: PBNKDEFF
Möglichst bitte Spenden - Einzelpersonen 10.-, Gruppen 25.- .. 50.- € oder (gerne!) mehr; Stichwort: "Ostermarsch"


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Kulturreferat: Kein Logo aufs Plakat

Die Mahnwachen im Mai: Verhandeln statt Schiessen

MFB - Di., 16. Mai. 23, 20:02 Uhr
Zeit:  Freitag, 19. Mai 2023 - 18:00 - 19:00 Ort:  Fußgängerzone, St. Michael, Neuhauser Str. 6


Stoppt den Krieg! Verhandeln statt Schießen!
Stoppt das Töten in der Ukraine – Aufrüstung ist nicht die Lösung!

In klarer Verurteilung des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine ruft das Münchner Friedensbündnis zur Mahnwache für den Frieden auf:

Am Freitag, 19. Mai 2023
von 18.00 bis 19.00 Uhr,
vor der St. Michaelskirche in der Fußgängerzone Neuhauser Str. 6

Wir richten unsere Forderungen an die Bundesregierung, siehe 2.12.2022 ...

Die Mahnwachen gehen weiter : Verhandeln statt Schiessen

Aktion Veranstalter:  Münchner Friedensbündnis

Aufrüstung im Schwarzmeerraum

IMI Tübingen - Di., 16. Mai. 23, 14:18 Uhr
———————- Gesamte Studie zum herunterladen hier ———————- Inhaltsverzeichnis Gesamte Studie zum herunterladen hier Einleitung Das NATO-Mitglied Bulgarien steht bei der Eskalation der Spannungen zwischen Russland und der NATO geographisch und innenpolitisch zwischen den Fronten und wird dabei immer häufiger ein (…)

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Gesetzentwurf der Regierung für Steuergerechtigkeit polarisiert Honduras

Honduras-Delegation 2010 - Mo., 15. Mai. 23, 14:25 Uhr

Steuererleichterungen für Firmen sollen überprüft werden. Teile der Unternehmerschaft organisieren Proteste und drängen Angestellte zur Teilnahme

Von   amerika21Unternehmer drängen Angestellte zum Protest gegen das Gesetz für Steuergerechtigkeit:
"Man muss für meine Rechte protestieren." QUELLE:LUIS BARAHONA

Choluteca/Tegucigalpa. In Honduras ist es wegen des Gesetzentwurfs zur Steuergerechtigkeit zu einer Demonstration mit tausenden von Angestellten der Krabbenfischerei und der Melonen anbauenden Großunternehmen gekommen.

Laut honduranischen Medien wurde der Protest durch den Bürgermeister der Stadt Choluteca, die 145 Kilometer südlich der Hauptstadt Tegucigalpa liegt, organisiert. Durch einen möglichen Wegfall der Steuervergünstigungen und Investitionsanreize sehen die Protestierenden ihre Arbeitsplätze gefährdet.

Zur Untersuchung der Proteste beraumte Präsidentin Xiomara Castro daraufhin den Nationalen Rat für Sicherheit und Verteidigung ein, der alle Justiz-, Polizei- und Militäraktionen koordiniert. Von Seiten der Opposition wurde die Einberufung des Rates als Einschüchterung wahrgenommen und auf das Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit verwiesen.

Seit dem 8. Mai tagt die spezielle Kommission des Nationalkongresses in öffentlichen Anhörungen über den Entwurf des Steuergerechtigkeitsgesetzes (Ley de Justicia Tributaria, LJT). Vertreter aus der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft tragen dort ihre Empfehlungen vor.

Der Gesetzentwurf, der von der Regierung erarbeitet und am 4. Mai dem Parlament vorgelegt wurde, ist Teil einer umfangreichen Reform. Unter anderem sollen die Abkommen über Steuererleichterungen der Unternehmen überprüft werden. Das Gesetz "zielt darauf ab, Steuerschlupflöcher und Privilegien zu beseitigen, die einzelne Gruppen oder Sektoren begünstigen, die weder mehr Arbeitsplätze geschaffen noch für ein Wirtschaftswachstum gesorgt haben“, erklärt Sammy Castro, Wirtschaftswissenschaftler der Nationalen Autonomen Universität Honduras. Steuerliche Ungleichheiten sollen angegangen und eine einheitliche Steuer auf große Vermögen erhoben sowie die Steuerverwaltung insgesamt verbessert werden.

Victor Wilson, Aktionär der Grupo Granja Marinas und Ex-Präsident der Industrie- und Handelskammer des Südens, warnte in einer Fernsehdebatte, dass durch das Gesetz bis zu 200.000 Arbeitsplätze wegfallen würden. Marlon Ochoa, Staatssekretär der Finanzverwaltung, entgegnete darauf, dass die Proteste durch die Unternehmer initiiert seien. Sie hätten unter Androhung von Entlassungen und Lohnkürzungen auf ihre Angestellten Druck ausgeübt, so dass sie sich anschlossen. Weiterhin berichtete er, dass eines dieser Unternehmen seit 36 Jahren Steuererleichterungen genieße und diese vertraglich noch für die nächsten zwölf Jahre gelten.

Neben der Nationalen Partei und einigen Unternehmensverbänden, die den Gesetzentwurf ablehnen, stimmen jedoch viele Unternehmer:innen und Vertreter:innen der Zivilgesellschaft zu. So spricht sich Miguel Zablah, Unternehmer aus Tegucigalpa, für die Verabschiedung des Gesetzes aus. "Ich habe Unterlagen eines Unternehmens in Tegucigalpa gesehen, das siebenhundert Millionen Umsatz im Monat macht und keine Steuern zahlt. Es haben alle Honduraner:innen Steuern zu zahlen." Auch Efraín Rodríguez vom Verband der Mikro- und Kleinindustrie in Honduras spricht sich für Gerechtigkeit in der Steuerabgabe aus. "Als die Bevölkerung bei den letzten Wahlen wählte, stimmte sie für einen wirklichen Wechsel, für mehr Inklusion, für mehr Leistungen. Dieses Gesetz ist Teil dieses Wechsels, den sich die Bevölkerung wünscht. Die Verantwortung liegt nun bei den Abgeordneten, die das Gesetz nicht als politisches Projekt sehen sollten, sondern als ein Thema, um Honduras voranzubringen."

Die Liberale Partei würde dem Gesetz nur dann zustimmen, wenn ein Fiskalpakt einbezogen würde, in dem Arbeitnehmer, Regierung, politische Parteien und Unternehmer einen Dialogprozess einleiten und den Missbrauch und die Preiserhöhungen bei landwirtschaftlichen Gütern verhindern. Darüber hinaus solle ein Vertraulichkeitsgesetz in Bezug auf das Bankgeheimnis erarbeitet werden.

Als Protest gegen den Gesetzentwurf, in dessen Entwicklung er nicht einbezogen wurde, war bereits am 24. April der Unternehmer Pedro Barquero von seinem Amt als Minister für soziale Entwicklung zurückgetreten.

Victor Fernández, Anwalt und Koordinator der honduranischen Umweltorganisation "Breite Bewegung für Würde und Gerechtigkeit" (MADJ), unterstützt das Gesetz und erklärt gegenüber amerika21: "Die Regierung hat die Korruption der großen Unternehmerschaft, die sehr hohe Gewinne einstreicht und kaum Steuern zahlt, bloßgestellt."  Er ruft die Mitglieder der MADJ dazu auf, sich vor dem Kongress zu versammeln. "Das Gesetz ist noch das Geringste. Was wir brauchen ist nicht nur ein Steuergerechtigkeitsgesetz, was wir brauchen ist eine umfassende Gerechtigkeit und die kann nur durch einen Sozialpakt im Land erreicht werden", unterstreicht Fernández.

Es wird erwartet, dass es in den nächsten Tagen zur Abstimmung im Nationalen Kongress kommen wird.




Air Defender 2023

IMI Tübingen - Mo., 15. Mai. 23, 11:41 Uhr
Mitte Juni 2023 wird es laut über Deutschland. Die Bundeswehr, die US Luftstreitkräfte und 23 weitere Verbündete planen die größte Luftwaffenverlegeübung seit Bestehen der NATO.[1] Zentrum des folgenden Luftwaffenmanövers werden drei Lufträume über Deutschland sein. An den „drei Hauptdrehkreuzen“ im (…)

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Die Mahnwachen im Mai: Verhandeln statt Schiessen

MFB - Mo., 15. Mai. 23, 1:00 Uhr
Zeit:  Freitag, 26. Mai 2023 - 18:00 - 19:00 Ort:  Fußgängerzone, St. Michael, Neuhauser Str. 6


Stoppt den Krieg! Verhandeln statt Schießen!
Stoppt das Töten in der Ukraine – Aufrüstung ist nicht die Lösung!

In klarer Verurteilung des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine ruft das Münchner Friedensbündnis zur Mahnwache für den Frieden auf:

Am Freitag, 26. Mai 2023
von 18.00 bis 19.00 Uhr,
vor der St. Michaelskirche in der Fußgängerzone Neuhauser Str. 6

Wir richten unsere Forderungen an die Bundesregierung, siehe 2.12.2022 ...

Die Mahnwachen gehen weiter : Verhandeln statt Schiessen

Aktion Veranstalter:  Münchner Friedensbündnis

Air Defender 23

MFB - So., 14. Mai. 23, 23:10 Uhr

Air Defender 23

Die Bundeswehr rühmt sich ...
"Die Übung Air Defender 23 ist die größte Verlegeübung von Luftstreitkräften seit Bestehen der NATO. ... Vom 12. bis 23. Juni trainieren bis zu 10.000 Übungsteilnehmer aus 25 Nationen mit 220 Luftfahrzeugen unter der Führung der Luftwaffe Luftoperationen im europäischen Luftraum.

Die teilnehmenden Nationen werden hauptsächlich Einsätze von den Standorten

Jagel/Hohn in Schleswig-Holstein
Wunstorf in Niedersachsen
Lechfeld in Bayern
Spangdahlem in Rheinland-Pfalz
Volkel in den Niederlanden
?áslav in der Tschechischen Republik

starten. Die drei Hauptdrehkreuze während Air Defender 23 sind Schleswig/Hohn, Wunstorf und Lechfeld. Die Übungen werden hauptsächlich in drei Flugkorridoren über Deutschland durchgeführt."

...

In der Einladung zum kommenden Plenum (17. Mai) erinnern wir die anderen Friedensgruppen der Region nochmal extra daran!

Forderung nach einem Friedenssteuergesetz

IMI Tübingen - Mi., 10. Mai. 23, 14:47 Uhr
„Noch niemals hat mich auf der Straße jemand aufgefordert, für Kernwaffen Geld zu spenden. Offenbar deshalb, weil die Regierungen für Waffen stets genug Geld zur Verfügung haben. Aber unzählige Male haben mich Menschen mit Sammelbüchsen um eine Spende für Arme, (…)

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wir-suchen-Dich

MFB - Di., 9. Mai. 23, 21:50 Uhr
Zeit:  Dienstag, 30. Mai 2023 - 18:00 Ort:  Biergarten im Bavariapark, Schwanthalerhöhe

Erstes Treffen der Interessent*innen an einem Engagement bei den Münchner Friedensaktivitäten:

Dienstag, 30. Mai 2023, 18:00 Uhr, im Biergarten im Bavariapark. Bei schlechtem Wetter drinnen. U5, Schwanthalerhöhe, gegenüber dem Verkehrsmuseum. Wir sind erkennbar an unseren Postkarten "Frieden braucht neue Freund*innen" auf dem Tisch. Elfi Padovan und Manfred Reuter freuen sich auf Euren Besuch.
Hier die Postkarte 'Frieden braucht ...', Klick f. PDF
Postkarte zum runterladen, Text! auf der Rückseite.

Aktion

Das nukleare Erbe der Marshall-Inseln

MFB - Di., 9. Mai. 23, 19:42 Uhr
Zeit:  Freitag, 2. Juni 2023 - 19:00 - 21:30 Ort:  EineWeltHaus

Das nukleare Erbe der Marshall-Inseln

Aktivist*innen von den Marshall-Inseln sprechen über die Folgen von Nukleartests für Menschen und Umwelt

Weltweit wurden über 2.000 Atomwaffentests durchgeführt; bis heute leiden Betroffene und ihre Nachfahren an den Folgen. Laut einer Studie der IPPNW kam es allein durch oberirdische Atomwaffentests bis zum Jahr 2000 zu 430.000 Krebstoten. Die betroffenen Regionen liegen fernab von den testenden Staaten und sind überwiegend von einer nicht-weißen Bevölkerung und ethnischen Minderheiten bewohnt.

Die deutsche Friedensbewegung setzt sich seit Jahrzehnten für ein Verbot von Atomwaffen ein. In den letzten Jahren wurde der Fokus dabei immer häufiger auf die Überlebenden der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki gelegt. Diese wichtige Perspektive macht das menschliche Leid und die humanitären Folgen deutlich, die von Atomwaffen verursacht werden. Viel zu selten wird in diesem Kontext aber über Atomwaffentests und deren Opfer gesprochen. Das wollen wir ändern. Junge Betroffene von den Marshallinseln berichten von der aktuellen Situation und dem bröckelnden Atommüll-Lager auf dem Eniwetok-Atoll. Im Pazifik führten die USA zwischen 1946 und 1958 67 Atombombentests durch.
Einige Atolle wurden dadurch unbewohnbar, viele Einwohner*innen wurden schwer krank und mussten ihre Heimat verlassen, nicht wenige starben an den Folgen der Tests. Durch den Klimawandel gibt es neue Gefahren; die Marshallinseln drohen überflutet zu werden.
Kommen Sie zu unserem Vortrag, bei dem wir auch die Musik der Inseln zu
Gehör bringen.

Freitag, 2. Juni 2023 um 19:00 Uhr im EineWeltHaus, Großer Saal

Gespräch und Forum Veranstalter:  Münchner Friedensbündnis Veranstalter:  München für Menschenrechte Veranstalter:  DFG-VK Veranstalter:  IFFF München

Munition für den Ukraine-Krieg

IMI Tübingen - Di., 9. Mai. 23, 11:26 Uhr
Am 20. März 2023 kündigte der EU-Rat einen dreistufigen Plan zur Lieferung, Beschaffung und Produktion von Munition an. Er besteht aus der Ko-Finanzierung von Munitionslieferungen der Mitgliedsstaaten an die Ukraine (Stufe 1), der Bezuschussung länderübergreifender Munitionseinkäufe (Stufe 2) sowie aus (…)

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Free Assange! - Juni 2023

MFB - Di., 9. Mai. 23, 1:13 Uhr
Zeit:  Sonntag, 4. Juni 2023 - 14:00 - 18:00 Ort:  München, Max Joseph Platz

Die nächste regelmäßige Mahnwache für die Freilassung von Julian Assange in München findet am Sonntag, 4.6.2023 um 14 bis 18 Uhr am Max Joseph Platz statt (anderer Platz!) - auch dort zu lesen https://freeassange.eu/#veranstaltungen/vigil_muenchen

Free Assange
Notiz: Für den 04.06. gilt: Wer in der Lage ist, bringe gerne einen Stuhl mit, auf den man sich stellen kann.

Auf https://www.freeassange.eu/#aktionsuebersicht kann man sich auch überregional über aktuelle Aktionen zur Unterstützung informieren

Veranstalter:  "FreeAssangeMünchen"

Ankurbelung der Munitionsproduktion

IMI Tübingen - Mi., 3. Mai. 23, 14:26 Uhr
Siehe zum Thema auch die deutlich ausführlichere IMI-Studie 2023/21. Am 20. März 2023 einigte sich der Rat auf einen dreistufigen Plan zur Lieferung und Beschaffung von Munition. Er besteht aus der Ko-Finanzierung an die Ukraine aus Lieferbeständen der Mitgliedsstaaten weitergegebener (…)

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Schöne Verpackung

IMI Tübingen - Do., 27. Apr. 23, 13:38 Uhr
Als »feministisch« versteht sich die Außenpolitik des Auswärtigen Amtes (AA) aufgrund dreier oberflächlicher »R«-Alliterationen: Rechte, Repräsentanz und Ressourcen. Zu den Rechten heißt es: »Wir setzen uns dafür ein, dass die Rechte von Frauen und Mädchen weltweit geachtet und gefördert werden«. (…)

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Aufrüstung im Inneren

IMI Tübingen - Do., 27. Apr. 23, 13:10 Uhr
Der Besuch der CDU-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg in der Theodor-Heuss-Kaserne in Bad Cannstatt und „intensive“ Diskussion haben zu einem vielleicht bisher einzigartigen Positionspapier geführt, das als Vorlage für eine umfassende Militarisierung zu sehen ist. Es offenbart eine reaktionäre Weltsicht, (…)

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